Beschleunigte Patentprüfung mit Saudi-Arabien gestartet
Das EPA und die Saudische Behörde für geistiges Eigentum (SAIP) starten ihr gemeinsames Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" (PPH), das die beschleunigte Bearbeitung von Patentanmeldungen in beiden Regionen ermöglicht. Die Vereinbarung tritt am 1. Juli 2022 für zunächst drei Jahre in Kraft.
Vorausgegangen war die Unterzeichnung eines Abkommens über eine verstärkte Partnerschaft im November 2021 und die Verlängerung eines übergeordneten Memorandum of Understanding zur zweiseitigen Zusammenarbeit zwischen dem EPA und der SAIP im Juni 2022.
Im Rahmen des Pilotprogramms können Anmelder, deren Ansprüche vom EPA oder der SAIP geprüft wurden, die beschleunigte Bearbeitung ihrer Anmeldung beim jeweils anderen Amt beantragen. Die beiden Ämter werden außerdem vorhandene Arbeitsergebnisse und Daten austauschen und damit Doppelarbeit reduzieren und die Effizienz steigern, was zu niedrigeren Kosten für die Nutzer führt. Das PPH-Pilotprogramm erhöht die Effizienz und Qualität des Patenterteilungsprozesses, indem es den Ämtern die wechselseitige Nutzung ihrer Arbeitsergebnisse ermöglicht.
PPH-Portfolio des EPA
Neben diesem Programm betreibt das EPA bereits PPH-Pilotprogramme mit den IP5-Ämtern (Zusammenschluss der fünf weltweit größten IP-Behörden: Europäisches Patentamt (EPA), Japanisches Patentamt (JPO), Koreanisches Amt für geistiges Eigentum (KIPO), Chinesische Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) und US-Patent- und Markenamt (USPTO)) sowie mit den nationalen Patentämtern Brasiliens, Kanadas, Kolumbiens, Israels, Malaysias, Mexikos, Perus, der Philippinen und Singapurs.
Weitere Informationen
Programm "Patent Prosecution Highway" (PPH) - Übersicht und FAQs
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