Bessere Recherchendokumentation für das internationale Patentsystem

Die WIPO-Taskforce "PCT-Mindestprüfstoff" beriet über die anstehenden Änderungen zur Verbesserung der Qualität von internationalen Patentrecherchen.

Vom 22. bis 25. April 2024 war das EPA Gastgeber der 7. Sitzung der WIPO-Taskforce "PCT‑Mindestprüfstoff", die online stattfand. Dabei wurden gute Fortschritte bei der Implementierung der neuen rechtlichen und technischen Erfordernisse erzielt, die die PCT-Behörden und weitere bedeutende Ämter ab 1. Januar 2026 erfüllen sollen. Die neuen Regeln zum PCT-Mindestprüfstoff werden für mehr und für leichter zugängliche Patentdokumentationen sorgen, die allen internationalen Recherchenbehörden zur Verfügung stehen, und somit die Qualität der internationalen Recherchen steigern, wovon alle Stakeholder des Patentsystems und insbesondere die Nutzerinnen und Nutzer profitieren werden.

In der Taskforce-Sitzung verständigten sich die 28 Delegationen auf die technischen Vorkehrungen zur Umsetzung der neuen Regeln sowie auf eine Roadmap und auf Meilensteine, die gewährleisten sollen, dass alle PCT-Behörden rechtzeitig startklar sind. Diese jüngsten Fortschritte folgen auf den im Juli 2023 erreichten Meilenstein, als die PCT-Versammlung einen überarbeiteten Rahmen der rechtlichen und technischen Erfordernisse für internationale Recherchen angenommen hatte.

Die teilnehmenden Ämter tauschten sich über ihre geplanten Vorbereitungen und Punkte von gemeinsamem Interesse aus und kamen überein, bei diesem bedeutenden Vorhaben zur Förderung des internationalen Patentsystems weiter eng zusammenzuarbeiten.