Bilaterales EPA-CNIPA-Amtsleitertreffen

António Campinos, Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), und Shen Changyu, Commissioner der Chinesischen Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA), mit den Delegationen beider Ämter beim jährlich stattfindenden bilateralen Amtsleitertreffen

EPA-Präsident António Campinos und CNIPA-Commissioner Shen Changyu kamen zusammen, um den Start der zweiten Phase des PCT-ISA-Pilotprogramms zu vereinbaren und den Jährlichen Arbeitsplan für 2025 zu unterzeichnen.

Am 21. Oktober fand das bilaterale Jahrestreffen von António Campinos, Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), und Shen Changyu, Commissioner der Chinesischen Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA), statt.

Die Amtsleiter blickten auf ihre langjährige Partnerschaft und die erfolgreiche Zusammenarbeit der beiden Ämter im Jahr 2024 zurück, wobei es um Rechtsrahmen, Erteilungsverfahren, IT-Infrastruktur und Outreach-Aktivitäten ging. Präsident Campinos stellte die Zusammenarbeit bei der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) als wichtiges Kooperationsfeld heraus und betonte, dass die CNIPA hier über die Jahre Beeindruckendes geleistet habe.

EPA-CNIPA: PCT-Pilotprojekt

Gegenstand ausführlicher Erörterungen war das EPA-CNIPA-Pilotprogramm zu Akten der Internationalen Recherchenbehörde (ISA). Das 2020 angelaufene Pilotprojekt ermöglicht es chinesischen Staatsangehörigen und Personen mit Sitz oder Wohnsitz in der Volksrepublik China, für internationale PCT-Anmeldungen das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) auszuwählen. Die Amtsleiter vereinbarten den Start der zweiten Projektphase, in der chinesische Anmelder und Anmelderinnen, die das EPA als ISA angeben, ab 1. Dezember 2024 die Recherchengebühr für Neuanmeldungen in Renminbi (chinesischen Yuan) entrichten können.

"Die Einführung dieser neuen Zahlungsoption stellt einen wichtigen Meilenstein in unserer laufenden Zusammenarbeit mit der CNIPA dar. Diese Verbesserung bedeutet für chinesische Anmelder und Anmelderinnen eine große Erleichterung, weil damit Verfahren gestrafft und Kosten gesenkt werden. Zusammen mit der CNIPA unterstützen wir weiterhin Innovatoren und Innovatorinnen in China beim Zugang zu den europäischen Technologiemärkten. Diesfördert das Wachstum und stärkt die Beziehungen zwischen unseren Regionen." – António Campinos, Präsident des EPA 

Zu den Gesprächsthemen gehörte das Pilotprojekt auch beim Treffen von Christoph Ernst, EPA-Vizepräsident der Generaldirektion Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten, und Lu Pengqi, Deputy Commissioner der CNIPA, das anlässlich des 30. Jahrestags von Chinas Beitritt zum PCT am 17. und 18. Oktober 2024 in Peking stattfand.

Zum Abschluss ihrer Zusammenkunft in Chengdu unterzeichneten die Amtsleiter neben dem Jährlichen Arbeitsplan für 2025, in dem diese Kooperationsfelder weiterhin Schwerpunkte bilden, eine Vereinbarung zum Start der zweiten Phase des ISA-PCT-Pilotprogramms.

AIPPI-Weltkongress

Am 20. Oktober sprach Präsident Campinos auf dem jährlich stattfindenden AIPPI-Weltkongress im chinesischen Hangzhou. Der Kongress wird von der Internationalen Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums ausgerichtet und bringt führende Praktiker, Wissenschaftlerinnen, Unternehmen und andere IP-Akteure aus aller Welt zusammen.

In seiner Rede hob der Präsident die Bedeutung der Nachhaltigkeit und die Notwendigkeit hervor, die Vorteile des Patentsystems möglichst vielen Beteiligten zugänglich zu machen – sorge dieses doch dafür, dass entscheidende und lebensrettende nachhaltige Technologien auf schnellstem Wege zur Marktreife gelangen. 

"Es reicht einfach nicht, nur die Entwicklung neuer Technologien zu fördern – genauso müssen wir dafür sorgen, dass diese Technologien auf den Markt kommen und die echten Probleme unserer Zeit lösen. Für eine nachhaltige Zukunft brauchen wir ein IP-System, das innovative Köpfe unterstützt und den Gemeinschaften zugutekommt, in denen wir leben. Und dafür müssen alle Patentämter und IP-Akteure zusammenarbeiten." – António Campinos, Präsident des EPA 

Präsident Campinos ging darauf ein, wie das EPA an einem wirklich nachhaltigen Patentsystem arbeitet, indem es mithilfe KI-basierter Tools die Patentqualität und Fristeinhaltung verbessere sowie sprachliche Hürden bei der Suche nach dem asiatischen Stand der Technik abbaue.

Weiterhin betonte er, wie wichtig es sei, das Patentsystem besser zugänglich zu machen, wofür das Einheitspatent als bestes Beispiel diene, und die asiatische Nutzerschaft stärker für die Vorteile des Systems zu gewinnen. Daher dürfe man bei der Wissensvermittlung und Stärkung der Bekanntheit auch künftig nicht nachlassen, wofür die Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA eine entscheidende Rolle spiele. Abschließend unterstrich der Präsident, wie unverzichtbar die Zusammenarbeit mit asiatischen Partnern für eine echte Erfolgsgeschichte sei.