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Bilaterales Treffen der Amtsleiter von EPA und OAPI

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EPO and OAPI heads of office
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From left to right: Telmo Vilela, Principal Advisor to the President, António Campinos, President, Christoph Ernst, Vice-President, Gilles Requena, Chief Patent Research and Policy Officer

Bei einer virtuellen Zusammenkunft am 26. April erörterten der EPA-Präsident António Campinos und Denis Bohoussou, Generaldirektor der Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (OAPI), die strategischen Entwicklungen in beiden Ämtern seit ihrem Treffen in Kamerun anlässlich der Afrikareise des EPA-Präsidenten im Dezember 2022. Sie besprachen den Plan und klärten die nächsten Schritte für ein Validierungsabkommen zwischen dem EPA und der OAPI.

Im virtuellen Treffen unterstrich das EPA seine Bereitschaft, das Inkrafttreten des Abkommens mit umfassender rechtlicher, administrativer und technischer Hilfe für die OAPI und ihre Mitgliedstaaten zu unterstützen.

Die OAPI kündigte an, das Inkrafttreten ihrer Patentreform (von einem Registrierungs- zu einem Sachprüfungssystem) gleichzeitig mit dem Validierungssystem 2025 vorzusehen. Das EPA begrüßte die Pläne und sicherte rechtliche Unterstützung, Schulungen für OAPI-Prüferinnen und -Prüfer und Hilfe bei der Ausarbeitung der Richtlinien für die Patentprüfung zu.

Die Delegationen erörterten mehrere gemeinsame Aktivitäten, wie etwa die Zusammenarbeit mit portugiesischsprachigen Ländern in der OAPI-Region und die Initiative "Wissenstransfer nach Afrika" (KT2A). Das EPA hat das KT2A-Programm im April 2022 aufgelegt, um die durch das PATLIB-Netz gewonnenen Erfahrungen und Kompetenzen über Europa hinaus zu verbreiten. Ziel der Initiative ist es, Innovation und Technologietransfer in ausgewählten afrikanischen Hochschulen in enger Zusammenarbeit mit regionalen und nationalen IP-Ämtern zu fördern. Die OAPI kündigte an, dass zwei Hochschulen aus ihren Mitgliedstaaten dem KT2A-Programm beitreten werden.

 

 

Von der Zusammenarbeit profitieren

Das Validierungssystem bietet sowohl für das EPA als auch für die OAPI das fortschrittlichste Modell der strategischen Zusammenarbeit. Es bietet signifikante Vorteile für die OAPI und ihre Mitgliedstaaten sowie für die Nutzer. Mit diesem Validierungsabkommen erhalten EPA-Anmelder direkten Zugang zu hochwertigem Patentschutz in 17 afrikanischen Staaten – einem Markt mit rund 280 Millionen Einwohnern.

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