Case Law Conference der Beschwerdekammern 2025
Am 20. Und 21. November 2025 fand die jährlich stattfindende Konferenz der Beschwerdekammern online statt, an der mehr als 960 Teilnehmer aus dem Patentwesen, der Justiz, der Wissenschaft und dem Europäischen Patentamt teilnahmen.
Die gemeinsam von den Beschwerdekammern (Boa) und der Europäischen Patentakademie organisierte Konferenz bot ein wertvolles Forum für die Erörterung wichtiger Entscheidungen der Beschwerdekammern, die es den Teilnehmern ermöglichten, wichtige Einblicke in die Themen zu gewinnen, die die Auslegung und Anwendung des Europäischen Patentübereinkommens prägen.
In seiner Eröffnungsansprache betonte Carl Josefsson, Präsident der Beschwerdekammern, die Bedeutung des Austauschs mit Justizpartnern und Interessenträgern und betonte die Rolle, die die Konferenz der Beschwerdekammern bei der Förderung des Austauschs von Perspektiven und eines gemeinsamen Zweckes spielt. Er betonte ferner die Verbesserung der Aktualität in den Beschwerdekammern sowie die fortgesetzte Konzentration auf die Qualität, wobei er auch die Veröffentlichung der elften Ausgabe des Fallrechtbuchs im Juli 2025 hervorhob.
Die Case Law Conference der Beschwerdekammern bringt nicht nur das Fachwissen der Vorsitzenden, der technisch und rechtlich qualifizierten Mitglieder der Beschwerdekammern, sondern auch der nationalen Richter und der UPC-Richter zusammen. Der erste Konferenztag bot einen umfassenden Überblick über die jüngsten Schlüsselentscheidungen zu Patentierbarkeitsfragen, gefolgt von einer Prüfung der Verfahrensthemen und der Rechtsprechung. Am nächsten Tag folgten Präsentationen zu den jüngsten Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer, die eine eindringliche Diskussion über ihre Auswirkungen auf künftige Verfahren anregten, und eine Jury über erfinderische Tätigkeit, in der ein Meinungsaustausch zwischen den Beschwerdekammern, UPC, Frankreich und dem Vereinigten Königreich stattfand.
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