Das EPA unterstreicht seine Verpflichtung zu Nachhaltigkeit und Qualität in einer Woche des europäischen Engagements

Anfang November führte der Präsident des Europäischen Patentamts António Campinos, unterstützt von ausgewählten Vizepräsident/innen, eine Reihe von Treffen mit wichtigen Stakeholdern in Deutschland, Großbritannien und Italien durch. Dabei traf er mit Ministern in allen drei Ländern sowie mit den Leitern der nationalen IP-Ämter und führenden Nutzerverbänden im Vereinigten Königreich und in Italien zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Fortschritte des EPA in den Bereichen Dienstleistungen und Nachhaltigkeit sowie gezielte Diskussionen über Qualität, die Arbeit der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA sowie die Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten. Sie spiegelten das gemeinsame Engagement des EPA und seiner Partner wider, das europäische Patentsystem zu stärken, die Qualität der Dienstleistungen zu verbessern und den Patentschutz zugänglicher zu machen.

Stärkung der Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten

Am 4. November trafen EPA-Präsident Campinos, Vizepräsidentin Nellie Simon und Vizepräsident Christoph Ernst die Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Stefanie Hubig, in Berlin. Bei den Gesprächen standen die enge Zusammenarbeit des EPA mit Deutschland als Standortstaat, die soliden finanziellen und operativen Ergebnisse des Amtes sowie der Erfolg des einheitlichen Patents bei der Förderung von Innovation in Europa im Mittelpunkt. 

Das EPA hob die Bedeutung der ausgezeichneten, langjährigen und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium der Justiz hervor, die in den letzten Jahren die Umsetzung zahlreicher Initiativen ermöglicht hat, darunter den Umzug der Außenstelle des EPA in Berlin in ein neues repräsentatives Gebäude am Alexanderplatz.

Kurz darauf trafen EPA-Präsident und Vizepräsident Steve Rowan in London mit Kanishka Narayan, dem kürzlich ernannten britischen Minister für unter anderem geistiges Eigentum, zusammen, um die Bedeutung der Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und dem EPA, die Vorreiterrolle des Vereinigten Königreichs bei der Finanzierung durch geistiges Eigentum und den allgemeinen Beitrag des geistigen Eigentums zum Wirtschaftswachstum zu erörtern. Die EPA-Delegation traf außerdem CEO und Comptroller des britischen Amtes für geistiges Eigentum, Adam Williams, um neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu erkunden.

Am 10. November dann traf der EPA-Präsident in Rom den italienischen Minister für Unternehmen und Made in Italy, Adolfo Urso, sowie Amedeo Teti, Leiter der Abteilung für Markt- und Verbraucherschutz. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Frage, wie die Ziele des Draghi-Berichts und des Wettbewerbs-Kompasses der Europäischen Kommission erreicht werden können, indem KMU und Kleinstunternehmen bei der Skalierung, Kommerzialisierung und Markteinführung ihrer Technologien unterstützt werden. Das italienische Patent- und Markenamt (UIBM) hat aktiv zu den Studien der Beobachtungsstelle zu Nachhaltigkeit und neuen Technologien beigetragen und wird diese produktive Zusammenarbeit mit dem EPA im Rahmen des neuen Zweijahresarbeitsplans der Beobachtungsstelle fortsetzen.

Gemeinsames Engagement mit der Nutzerschaft für Qualität und Innovation

Die Besuche boten auch Gelegenheit, mit der Nutzerschaft in ihrem jeweiligen nationalen Umfeld in Kontakt zu treten. In London nahm Präsident Campinos gemeinsam mit Gwilym Roberts, dem Ehrensekretär des Chartered Institute of Patent Attorneys (CIPA), an einem Kamingespräch mit Mitgliedern der britischen Patentanwaltsgemeinschaft teil. Dabei standen die Prioritäten des EPA im Rahmen seines Strategieplans 2028 und sein ganzheitlicher Qualitätsansatz im Mittelpunkt, einschließlich der Einbindung der Nutzer durch den Ständigen Beratenden Ausschuss beim EPA (SACEPO), die Stakeholder-Gremien für Qualitätssicherung (SQAPs), die Umsetzung des Qualitätsaktionsplans 2025 und das kontinuierliche Feedback über die Befragung zur Nutzerzufriedenheit.

Aufbauend auf diesen Austausch trafen sich Präsident Campinos und Vizepräsident Rowan mit CIPA und der IP Federation, um die Erörterungen über Qualität, Nutzerbeteiligung und den verantwortungsvollen Einsatz von KI sowie den Beitrag der Beobachtungsstelle des EPA zur Verfolgung neuer Innovationstrends fortzusetzen. Beide Verbände begrüßten den offenen Dialog des EPA und dessen kontinuierliche Verpflichtung zu Exzellenz, Transparenz und digitale Transformation.

In Rom traf der Präsident des EPA dann mit Francesco De Santis, Vizepräsident für Forschung und Entwicklung beim führenden italienischen Industrieverband Confindustria, zusammen. Herr Campinos würdigte das starke Engagement der Confindustria für die Förderung von Forschung, Wettbewerbsfähigkeit und einer lebendigen "cultura del brevetto". Im Mittelpunkt des Treffens standen gemeinsame Ziele wie die Stärkung des europäischen Innovationsökosystems, der Deep Tech Finder des EPA, die Unterstützung von KMU und Start-ups sowie die Sensibilisierung für den Wert des Patentschutzes.