Die Republik Moldau tritt als 40. Mitglied der Europäischen Patentorganisation bei

Die Republik Moldau ist heute als 40. Mitgliedstaat der Europäischen Patentorganisation (EPO) beigetreten. Dies folgt auf die Hinterlegung der Beitrittsurkunde zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) am 25. März 2026.

Ab dem 1. Juni schließen europäische Patentanmeldungen automatisch die Republik Moldau ein. Dies wird die wirtschaftliche Bedeutung europäischer Patente als immaterielle Vermögenswerte weiter erhöhen. 

Josef Kratochvíl, Präsident des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation, sagt: "Der Beitritt der Republik Moldau spiegelt die anhaltende Attraktivität und Stärke des europäischen Patentsystems wider. Dies verdeutlicht unser gemeinsames Engagement für die Förderung von Innovation, die Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung und die Vertiefung der Zusammenarbeit in ganz Europa – in einer Zeit, in der Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit wichtiger denn je sind." 

António Campinos, Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), das Exekutivorgan der Europäischen Patentorganisation, erklärt: "Wir freuen uns sehr, die Republik Moldau als unser neuestes Mitglied zu begrüßen. Aufbauend auf der langjährigen engen Zusammenarbeit mit der staatlichen Behörde für geistiges Eigentum AGEPI wird dieser Schritt den Zugang zu hochwertigem Patentschutz für Innovatoren in der Republik Moldau und in ganz Europa weiter verbessern und gleichzeitig die Integration des Innovationsökosystems des Landes in die europäische Landschaft stärken." 

Vladislav Cojuhari, Justizminister der Republik Moldau, sagt: "Die Republik Moldau hat die Ehre und das Privileg, Mitglied der Europäischen Patentorganisation zu werden. Dieser wichtige Meilenstein wird das System des Patentschutzes in unserem Land erheblich verbessern. Der Beitritt zum Europäischen Patentübereinkommen wird günstigere Bedingungen für Innovationen schaffen sowie Unternehmen, Erfinder*innen und Forschenden neue Möglichkeiten und mehr Unterstützung bieten, indem das nationale System für geistiges Eigentum kontinuierlich an europäische Standards angepasst wird."

Eine langjährige Partnerschaft: von der Validierung zur EPO-Mitgliedschaft

Die Zusammenarbeit zwischen der EPO und der Republik Moldau reicht bis in die Mitte der 1990er Jahre zurück. Ein entscheidender Meilenstein wurde im Oktober 2013 mit der Unterzeichnung eines Validierungsabkommens erreicht, das am 1. November 2015 in Kraft trat.  Es ermöglichte Patentinhabern, ihren europäischen Patentschutz auf das Land auszuweiten, ohne eine gesonderte Anmeldung einreichen zu müssen. Für die Republik Moldau diente die Validierung als Sprungbrett für eine tiefere Integration in das europäische Patentsystem. Das EPA hat eng mit der AGEPI zusammengearbeitet, um Prozesse anzugleichen und technische Kapazitäten aufzubauen, was schließlich den Weg für den Beitritt des Landes zum EPÜ ebnete.

Eine Erfolgsgeschichte der europäischen Zusammenarbeit

Die Europäische Patentorganisation fördert Innovation und Wirtschaftswachstum in ganz Europa. Seit der Unterzeichnung des EPÜ im Jahr 1973 durch 16 Staaten ist die Organisation auf 40 Mitglieder angewachsen. Dazu gehören alle 27 EU-Mitgliedstaaten sowie Albanien, Island, Liechtenstein, Monaco, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, San Marino, die Republik Moldau, Serbien, die Schweiz, Türkiye und das Vereinigte Königreich. 

Europäischer Patentschutz für einen Markt von 700 Millionen Menschen

Das EPA prüft in einem zentralisierten Verfahren europäische Patentanmeldungen für die 40 Mitgliedstaaten der Organisation, einen Erstreckungsstaat (Bosnien und Herzegowina) und fünf Validierungsstaaten (Marokko, Tunesien, Kambodscha, Georgien und die Demokratische Volksrepublik Laos). Erfinderinnen und Erfinder, Forschende und Unternehmen aus der ganzen Welt können dadurch einen hochwertigen Patentschutz in bis zu 46 Ländern erlangen, die zusammen einen Markt von mehr als 715 Millionen Menschen umfassen. Das 1977 gegründete EPA hat seinen Hauptsitz in München sowie Dienststellen in Den Haag, Berlin, Wien und Brüssel und zählt fast 6 300 Beschäftigte.