Einreichung von umfangreichen Sequenzprotokollen
Überarbeiteter Beschluss und zugehörige Mitteilung stellen klar, wie Nutzer umfangreiche Sequenzprotokolle einreichen können, gegebenenfalls auch auf physischen Datenträgern.
Im Zuge der laufenden digitalen Transformation im europäischen Patenterteilungsverfahren wurde der Beschluss des Präsidenten über die Einreichung von Sequenzprotokollen überarbeitet, um mehr Klarheit über das Verfahren und mehr Sicherheit für die Anmelder zu schaffen. Bei manchen Patentanmeldungen auf dem Gebiet der Biotechnologie sind die dazugehörigen Sequenzprotokolle so umfangreich, dass sie über die üblichen Volumenlimits für Uploads im Rahmen der elektronischen Einreichung hinausgehen. Daher sind für solche Sequenzprotokolle physische Datenträger – auch wenn sie nur selten genutzt werden – weiterhin zulässig; auch nach der Abschaltung der Online-Einreichung (OLF) Ende 2025 und der Umstellung auf OLF 2.0.
Die Nutzer können also in Ausnahmefällen weiterhin akzeptierte Datenträger verwenden, wenn das als Teil der Patentanmeldung oder zu Recherchezwecken eingereichte XML-Sequenzprotokoll das maximale Uploadvolumen der Einreichungstools des EPA von derzeit 50 MB überschreitet. Der Beschluss des Präsidenten und die zugehörige Mitteilung enthalten weitere Einzelheiten zu den akzeptierten Datenträgern, nämlich USB-Sticks, CD-ROMs und DVDs.
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