Einsatz von KI zur Unterstützung der Erstellung von Niederschriften über mündliche Verhandlungen in Prüfungs- und Einspruchsverfahren soll ausgeweitet werden

​Wie KI die Arbeit der Abteilungen unterstützt

​Die Tonaufzeichnung erfolgt in der Videokonferenzsoftware, und das Transkript wird mit einem KI-Tool erstellt. Kurz nach der Verhandlung erstellt das zweite Mitglied der Abteilung aus dem Transkript mithilfe eines weiteren KI-Tools einen Entwurf der Niederschrift. Nach Überarbeitung durch das zweite Mitglied wird die Niederschrift von der Abteilung gemäß Regel 124 (3) EPÜ fertiggestellt. Die Tonaufzeichnung und ihr Transkript werden gelöscht, sobald die Niederschrift den Verfahrensbeteiligten übermittelt wurde. 

​Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt im Jahr 2025

​Das Pilotprojekt hat sich als sehr nützlich erwiesen, um den Prozess der Transkripterstellung zu optimieren und zu beschleunigen sowie die Eingabetools zu verbessern. Die Prüfungs- und Einspruchsabteilungen stellten erhebliche Verbesserungen hinsichtlich der Konsistenz, Struktur und Sprache der Niederschriften fest, die auch von den betreffenden Beteiligten begrüßt wurden. Die für die Erstellung der Niederschrift zuständigen Personen ihrerseits schätzten es, sich mehr auf die Diskussionen konzentrieren zu können, und berichteten von einem insgesamt effektiveren Prozess.