EPA begeht ungarische EU-Ratspräsidentschaft

Christoph Ernst, at the conference Intellectual Property in the age of AI in Budapest

Eine Delegation unter der Leitung von Christoph Ernst, Vizepräsident des EPA für Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten, nahm an der Konferenz Intellectual Property in the age of AI in Budapest teil, die Ungarn im Rahmen seiner Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union ausrichtete. Der Vizepräsident hielt dort eine Keynote-Ansprache und führte bilaterale Gespräche mit Herrn Szabols Farkas, dem Präsidenten des Ungarischen Amts für geistiges Eigentum (HIPO), und Herrn Balázs Gulyás, dem Co-Vorsitzenden des Nationalen Rats für Wissenschaftspolitik und Präsidenten des Ungarischen Forschungsnetzes (Hun-Ren).

Stärkung des geistigen Eigentums durch KI

In seiner Ansprache bei der KI-Konferenz betonte Vizepräsident Ernst die Bereitschaft des EPA, den Aufbau eines robusten, wettbewerbsfähigen und nachhaltigen Innovationsökosystems weiter zu fördern: "Europa muss ein Magnet für Innovatoren bleiben und darf nicht nur als Trittstein dienen. Wir haben kluge Köpfe mit guten Ideen. Deshalb sucht das EPA nach Wegen, um diese Kreativität durch ein inklusives, zugängliches Patentsystem zu entfesseln, das für Start-ups, KMU, Universitäten und Einzelerfinder funktioniert."

Er hob das rasche Tempo des technologischen Wandels, vor allem auf dem Gebiet der KI, hervor und betonte, dass Europa in einer technologie- und wissensbasierten Wirtschaft sein Potenzial voll ausnutzen müsse. Als Beispiel dafür zog er die KI-gestützten Tools des EPA heran, die dazu beitragen, Patentverfahren zu verbessern, die Qualität zu wahren und Sprachbarrieren zu überwinden. Er wies darauf hin, dass bei der Integration neuer Technologien zur Unterstützung der Prüfer und Schaffung eines hochwertigen Patentsystems ein humanzentrierter Ansatz verfolgt werde. Vizepräsident Ernst betonte die Rolle, die geistiges Eigentum und Patente bei der Förderung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung spielen, und verwies dazu auf die Studien des EPA zu diesem Thema. Er sprach sich außerdem für einen dynamischen Binnenmarkt aus und wies auf die zunehmende Nutzung des Einheitspatents vor allem durch kleinere Unternehmen hin.

KI, Wissenschaft und Kooperation

Im ersten der beiden bilateralen Gespräche tauschten sich das EPA und das HIPO über die Ko-operation im Rahmen des Strategieplans 2028 aus. Die Delegierten sprachen über die Beobachtungsstelle, das Einheitspatent und die IT-Kooperation, insbesondere die Rolle von KI. Das EPA dankte dem HIPO dafür, dass es verschiedene KI-Initiativen unterstützt hat, und diskutierte eine potenzielle Zusammenarbeit bei weiteren, künftigen Projekten.

Bei dem zweiten bilateralen Gespräch legten das EPA und Hun-Ren einen Schwerpunkt auf die Bedeutung des Einheitspatents für die Wissenschaft sowie für Forschungs- und Technologieeinrichtungen. Außerdem ging es um Technologietransfer und die Wichtigkeit, IP in die Arbeit von Forschungsinstituten zu integrieren. Das EPA und Hun-Ren vereinbarten, diese Gespräche fortzusetzen und die Patentakademie des EPA einzubinden, um die Möglichkeiten für eine künftige Zusammenarbeit auszuloten.