EPA erlaubt Beweisaufnahme per Videokonferenz

Auf seiner virtuellen Tagung am 15. Dezember 2020 beschloss der Verwaltungsrat, die Regeln 117 und 118 EPÜ zu ändern, um damit die Beweisaufnahme per Videokonferenz in Verfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA) zu erlauben. Diese Änderung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft; sie bedeutet, dass die Beweisaufnahme unabhängig davon, ob die mündliche Verhandlung als Videokonferenz oder in den Räumlichkeiten des EPA stattfindet, auf diese Weise erfolgen kann.

Weiterführende Informationen:

• Beschluss des Verwaltungsrats CA/D 12/20 vom 15. Dezember 2020
• Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 17. Dezember 2020 über die Beweisaufnahme per Videokonferenz durch Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
• Mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
• Einspruchsverhandlungen per Videokonferenz – Änderungen für 2021
• Hinweise für Beteiligte, Zeugen und Sachverständige, die per Videokonferenz vernommen werden (PDF, 127 KB)
• FAQ - Als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen