EPA informiert über seine Initiativen zur Sicherung der Patentqualität
Das Europäisches Patentamt (EPA) hat bei einer von der Licensing Executives Society der Schweiz (LES Schweiz) ausgerichteten Expertendiskussion am 31. Oktober in Basel über seine jüngsten Initiativen auf dem Gebiet der Patentqualität berichtet.
An der Veranstaltung nahmen Patentfachleute aus privaten Kanzleien und unternehmensinterne IP-Teams teil. Bei einem lebhaften und spannenden Austausch über die Sicherstellung der Patentqualität in Europa waren sich die Teilnehmenden darin einig, dass diese Aufgabe in der gemeinsamen Verantwortung der Nutzer des Patentsystems und der europäischen Patentämter liegt.
Zwei Führungskräfte des EPA berichteten über die jüngsten Initiativen des Amts in Sachen Patentqualität. Neben dem jährlichen Qualitätsbericht wurde 2024 erstmals der ebenfalls jährlich erscheinende Qualitätsaktionsplan des EPA veröffentlicht, der durch ein neues, regelmäßig aktualisiertes Qualitäts-Dashboard ergänzt wird. Das allen Interessierten zugängliche Dashboard informiert umfassend über die Fortschritte bei der Erreichung unserer Leistungskennzahlen und sorgt so für maximale Transparenz.
Vertiefung der Nutzerkonsultation
Die Veranstaltung fand nur wenige Tage nach den diesjährigen Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAPs) beim EPA statt. Die EPA-Vertreter erläuterten, wie europäische Patentvertreter und EPA-Experten gemeinsam die Qualität ausgewählter Fälle in verschiedenen Phasen des Patenterteilungsprozesses bewerteten, wobei erstmals auch Zurückweisungen behandelt wurden. Sie verwiesen auch darauf, dass die SQAPs nur einer von mehreren EPA-Kanälen sind, die zur allgemeinen Vertiefung der Nutzerkonsultation beitragen.
Updates zum Einsatz von KI für Qualitätsverbesserung und Einheitspatent
Das EPA nutzt weiterhin KI, um Qualitätsverbesserungen bei der Klassifikation, der Aktenzuweisung und der Recherche zu erzielen. Informiert wurde zudem über die jüngsten Entwicklungen beim Patenterteilungsprozess sowie beim Einheitspatent, für das bereits mehr als 40 000 Anträge auf einheitliche Wirkung eingegangen sind.
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