EPA-JETRO-Jahrestreffen
JETRO-Generaldirektor Kazuyoshi Sugano und EPA-Vizepräsident Christoph Ernst mit ihren Delegationen
EPA und JETRO erörtern bei ihrem Jahrestreffen Entwicklungen im europäischen Patentsystem
Am 29. April war das Europäische Patentamt (EPA) Gastgeber des 14. Jahrestreffens mit der japanischen Außenhandelsorganisation (JETRO) am Hauptsitz des EPA in München. Vertreter der japanischen Industrie und Experten des EPA kamen zusammen, um sich über die jüngsten Entwicklungen im europäischen Patentsystem auszutauschen.
Das Treffen und der offene Austausch bekräftigten erneut, wie wichtig es ist, den kontinuierlichen Dialog zwischen dem EPA und der japanischen Industrie zu pflegen, um ein effizientes und nutzerorientiertes Patentsystem zu fördern. Die Teilnehmenden zeigten während der gesamten Diskussionen großes Interesse und trugen so zu einem aufgeschlossenen, konstruktiven und äußerst informativen Austausch bei.
Wachsendes Interesse am Einheitspatent
Seit seiner Einführung im Juni 2023 verzeichnet das Einheitspatentsystem in allen wichtigen Anmelderegionen ein starkes Wachstum. Die Akzeptanz hat ein beachtliches Niveau erreicht, was das Vertrauen der Nutzerschaft und die Zuverlässigkeit des Systems widerspiegelt. Auch das Interesse japanischer Anmelder hat sich stetig entwickelt, was die zunehmende Nutzung des Systems unterstreicht.
"Die Infrastruktur, das System und das Gericht funktionieren", konstatierte Christoph Ernst, Vizepräsident für Rechts- und internationale Angelegenheiten beim EPA, in Bezug auf das Einheitspatent während des Treffens. "Das System formt derzeit den Markt. Wir sind fest davon überzeugt, dass japanische Unternehmen ebenso wie andere von diesem System profitieren können, und wir sind hier, um dies zu unterstützen."
Vor diesem Hintergrund tauschten sich die Teilnehmer über das Potenzial des einheitlichen Patentsystems für japanische Nutzerinnen und Nutzer aus und erörterten Möglichkeiten zur weiteren Stärkung der Beteiligung, unter anderem durch Sensibilisierung und die Berücksichtigung praktischer Aspekte wie Kosteneffizienz und Rechtssicherheit, um einen gegenseitigen Nutzen zu gewährleisten.
Qualität, Pünktlichkeit und KI-Integration
Qualität und Pünktlichkeit standen bei den Diskussionen weiterhin im Mittelpunkt. Das EPA stellte seinen Qualitätsaktionsplan 2026 vor, der weitere Investitionen in Personal, Instrumente, den Dialog mit den Nutzern und die Harmonisierung der Prüfpraxis vorsieht. Es wurden Fortschritte bei der Verkürzung der Bearbeitungszeiten festgestellt, und das EPA berichtete darüber, dass der Übergang zu einem vollständig papierlosen Patenterteilungsprozess im Rahmen des Strategieplans 2028 bereits in vollem Gange sei.
Im Bereich der Digitalisierung stellte das EPA zudem KI-gestützte Werkzeuge vor, die zunehmend für Recherche, Klassifikation und Prüfung eingesetzt werden. Im Rahmen des menschenzentrierten KI-Ansatzes des EPA verbessern diese Werkzeuge die Effizienz und Qualität, während die Prüfer weiterhin für die Entscheidungsfindung verantwortlich bleiben.
14. Jahrestreffen von EPA und JETRO
Einblicke in Innovationen und globale Zusammenarbeit
Die Teilnehmer wurden über die Arbeit der EPA-Beobachtungsstelle informiert, die datengestützte Einblicke in Technologietrends liefert. In diesem Zusammenhang wurden ihnen die wichtigsten Aspekte und die besonderen Stärken japanischer Anmelder vorgestellt. Außerdem wurde das IP5-Projekt "Globale rechtsgeschäftliche Übertragung" erörtert, das darauf abzielt, die Übertragung von Patentrechten zwischen den Ämtern zu vereinfachen.
Das Treffen bekräftigte die langjährige enge Zusammenarbeit zwischen dem EPA und JETRO sowie ihr gemeinsames Engagement für ein effizientes, nachhaltiges und nutzerfreundliches Patentsystem.
