EPA-Präsident eröffnet wichtige Veranstaltung über Patente und Standards und trifft führende Entscheidungsträger – Wettbewerbsfähigkeit Europas steht im Mittelpunkt

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EPA-Präsident eröffnet wichtige Veranstaltung über Patente und Standards und trifft führende Entscheidungsträger – Wettbewerbsfähigkeit Europas steht im Mittelpunkt

16.05.2025

OECD Secretary General Mathias Cormann (left) and EPO President António Campinos (right)

OECD-Generalsekretär Mathias Cormann (links) und EPA-Präsident António Campinos (rechts)

In einer Sitzungsrunde in Brüssel und Paris mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments und weiteren führenden Entscheidungsträgern hob der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), António Campinos, die partnerschaftliche Zusammenarbeit hervor, die zum Erfolg des Einheitspatentsystems geführt hat. Die Veranstaltung in Paris, bei der die neue Studie des EPA über Technologiestandards und Patente vorgestellt wurde, zeige das Engagement des Amts, Daten, Einblicke und Fachwissen zu teilen, um Entscheidungsträger weltweit zu unterstützen und zur Gestaltung der digitalen Zukunft Europas beizutragen.

Patente, Standards und Innovation: Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit Europas

Im Rahmen einer gemeinsam mit dem französischen Patent- und Markenamt (INPI Frankreich) organisierten und vom europäischen Nachrichtenportal Euractiv unterstützten Veranstaltung in Paris präsentierte das EPA am Mittwoch, den 14. Mai seine neueste Studie Standards und das europäische Patentsystem. Die internationale Veranstaltung im Hybridformat vereinte Experten aus Hochschulen, Privatpraxis und Industrie. Zusätzlich zu den über 100 Teilnehmern vor Ort folgten über 6 100 Zuschauer den Gesprächen online. EPA-Präsident Campinos, INPI-Generaldirektor Pascal Faure sowie Klaus Grabinski, Präsident des Berufungsgerichts und Vorsitzender des Präsidiums des Einheitlichen Patentgerichts (EPG), hielten Eröffnungsreden.

"Patente und Standards sind zwei wichtige Faktoren, die zum Erfolg der Innovationswirtschaft Europas beitragen", erklärte Präsident Campinos. "Sie wirken aber nicht allein. Sie werden unterstützt durch Kooperation, Beweiserhebung und Vertrauen. Die heutigen Gespräche widmen sich der Förderung dieser drei Aspekte. Das EPA engagiert sich weiterhin zu Transparenz und zur Unterstützung unserer gemeinsamen Bemühungen bei Bestandsaufnahme und Beweiserhebung."

Präsident Grabinski erwähnte die Zurücknahme der vorgeschlagenen Verordnung zu standardessenziellen Patenten (SEP) durch die Europäische Kommission früher in diesem Jahr und sagte: "Es ist eine weise Entscheidung, Zeit zu lassen, dies neu zu überdenken." Er ermutigte zu Gesprächen darüber, "ob immer noch Bedarf für einen weiteren Vorschlag zur Regelung von SEP besteht und wie die Handhabung von SEP-bezogenen Fällen durch das EPG entwickelt werden kann".

Die Ergebnisse der neuen Studie des EPA zeigen eine klare Verknüpfung zwischen Technologiestandards und Patenten auf. Diese Ergebnisse wurden in einer Podiumsdiskussion unter Experten über die weitere Verbesserung der Transparenz und Zugänglichmachung von Standards und Patenten, auch in Bezug auf SEP, im Detail untersucht. Das Hervortreten des EPG als bevorzugter Ort zum Lösen von SEP-Streitigkeiten, wie in Präsident Grabinskis Eröffnungsrede erwähnt und in der ausführlichen Analyse der Studie untersucht, stellte den Hintergrund für Gespräche über die Entwicklungen der europäischen SEP-Rechtsprechung.

Auch über die Rolle der alternativen Streitbeilegung wurde diskutiert. Der Schwerpunkt der Gespräche lag dabei auf der bevorstehenden Eröffnung des Mediations- und Schiedszentrums für Patentsachen (PMAC) des EPG Ende 2026, das ein spezialisiertes Forum für globale SEP-Streitigkeiten bieten wird. Die Veranstaltung schloss mit einer Gesprächsrunde führender Industrieexperten über die Rolle von Patenten und Standards bei der Sicherung der technologischen Souveränität Europas.

Weitere Details, unter anderem die Aufzeichnung der Veranstaltung, den Gastbeitrag von Präsident Campinos bei Euractiv und die Studie, an der die nationalen Ämter von 21 EPA-Mitgliedstaaten beteiligt waren, finden Sie unten.

Treffen mit dem französischen beigeordneten Minister für Europaangelegenheiten

Nach der Veranstaltung nahm Präsident Campinos an einem zweiten Treffen mit dem französischen beigeordneten Minister für Europaangelegenheiten, Benjamin Haddad, teil, das auf ein erstes Treffen vom November 2024 folgte. Sie waren sich einig darüber, dass die Zusammenarbeit zur Veröffentlichung der Studie beispielhaft verlaufen sei. Die Studie und die Zusammenarbeit würden insbesondere dazu beitragen, die technische Expertise zu Themen, die für die Zukunft des europäischen Patentsystems von höchster Bedeutung sind, mit Beteiligten weltweit zu teilen. Schwerpunkt der Gespräche waren das Engagement des EPA, die Zusammenarbeit mit europäischen Institutionen und nationalen Partnern auszubauen, sowie die kritische Rolle, die diese Partnerschaften bei der Förderung von Innovationen und Wettbewerbsfähigkeit in Europa spielen, was sich im Erfolg des Einheitspatentsystems gezeigt habe.

Treffen mit dem Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)

Während seines Aufenthalts in Paris traf der Präsident des EPA auch den OECD-Generalsekretär Mathias Cormann und tauschte sich mit ihm über eine mögliche Zusammenarbeit bei den neuesten Innovationsinitiativen des EPA und den gesamten Tätigkeiten der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie aus.

Auch die weitere Entwicklung von Synergien zwischen der überragenden Wirtschaftsexpertise und den Weltklasse-Daten der OECD einerseits und den einzigartigen, ergänzenden Kenntnissen des EPA bei der Nachverfolgung, Zuordnung und Analyse von Technologietrends bei Patent- und zugehörigen Daten andererseits wurde besprochen. Diese Synergien sind bereits jetzt Grundlage gemeinsamer Vorbereitungen einer zukünftigen Studie über Quantenphysik, die gegen Ende 2025 vor dem Hintergrund des Internationalen Jahres der Quantenphysik der UNESCO veröffentlicht werden soll.

Austausch mit dem Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (JURI)

Früher in dieser Woche nahm Präsident Campinos an einer Sitzung des JURI-Ausschusses in Brüssel teil. Der JURI-Ausschuss hat eine zentrale Rolle bei der Förderung des Einheitspatentsystems gespielt. In der Sitzung wurden die früheren Gespräche nachbereitet, die im März stattfanden und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas zum Schwerpunkt hatten.

Präsident Campinos betonte die Bedeutung von Patentdaten für informierte Entscheidungen, die auf der Kenntnis aktueller Technologietrends beruhen. Er berichtete außerdem über den Erfolg des Einheitspatents hinsichtlich der Verbesserung der Zugänglichkeit des Patentsystems und der Senkung der Patentkosten, insbesondere für KMU. Nach einem Bericht über die Ergebnisse der neuen Studie des EPA betonte er außerdem den Bedarf für ein System für einheitliche ergänzende Schutzzertifikate (ESZ), unter anderem zur Sicherung von Investitionen in die Forschung und Entwicklung im Pharmasektor. Eine Aufzeichnung der gesamten Sitzung ist auf der Website des Europäischen Parlaments verfügbar. Die Gespräche mit dem JURI-Ausschuss werden im September am Hauptsitz des EPA in München fortgesetzt.