EPA-Präsident hält Grundsatzrede auf der INTA-Jahrestagung in London

Präsident Campinos hält Grundsatzrede auf der INTA-Jahrestagung

António Campinos, Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), hielt auf der diesjährigen Jahrestagung der Internationalen Markenvereinigung (INTA) eine Grundsatzrede vor einem Publikum aus der weltweiten IP-Gemeinschaft, darunter Unternehmensjuristen und große Markeninhaber. Die Grundsatzrede war einer von mehreren Programmpunkten im Rahmen des Besuchs einer EPA-Delegation in London vom 3. bis 6. Mai, zu dem auch bilaterale Treffen mit den Leitern mehrerer großer nationaler IP-Ämter gehörten.

In seiner Rede erklärte Präsident Campinos, dass in einer Wirtschaft, die zunehmend von immateriellen Vermögenswerten bestimmt und von Entwicklungszyklen geprägt wird, die durch künstliche Intelligenz beschleunigt werden, der Erfolg mehr denn je davon abhängt, geistiges Eigentum in die Unternehmensstrategie zu integrieren: "Ein ganzheitlicher Ansatz ist nicht mehr nur eine Option. In der Praxis bedeutet dies, dass wir den Schutz unserer Technologien, ihre Positionierung durch Marken und die konsequente Durchsetzung dieser Rechte auf allen Märkten aufeinander abstimmen müssen."

Die kombinierte Wirkung von Patenten und Marken

Präsident Campinos hob hervor, dass in ganz Europa IP-intensive Branchen fast die Hälfte des BIP und rund ein Drittel aller Arbeitsplätze ausmachten. Start-ups, die Patente und Marken kombinieren, hätten eine mehr als zehnmal höhere Chance, Finanzmittel zu erhalten, und eine mehr als dreimal höhere Chance, einen erfolgreichen Exit zu erzielen.

Er betonte zudem, dass hochwertige Patente Rechtssicherheit als Grundlage für Investitionen, Lizenzvergabe und Markteintritt böten. Heute erhielten europäische Patentanmelder innerhalb von etwa fünf Monaten einen hochwertigen Recherchenbericht und eine vorläufige Einschätzung zur Patentierbarkeit der Erfindung. Diese frühzeitige Bewertung, so Campinos, "signalisiert Partnern und Wettbewerbern Stärke und hilft dabei, den Zugang zu Finanzmitteln zu erschließen."

Europa als zugänglicher, globaler Innovationsknotenpunkt

Der Präsident betonte, dass zur Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit Qualität mit Zugänglichkeit und Reichweite einhergehen müsse – allesamt Vorteile, die das Einheitspatent biete: ein einziger, einfacher Weg zum Patentschutz in 18 EU-Mitgliedstaaten und einem Markt mit mehr als 300 Millionen Menschen. Die Akzeptanz bei kleineren Akteuren sei besonders hoch: Auf KMU entfielen rund 40 % der europäischen Anträge auf einheitliche Wirkung. Er hob zudem die entscheidende europaweite Rolle der Europäischen Patentakademie und des modularen IP-Ausbildungsrahmens beim Aufbau von Kompetenzen im Bereich des geistigen Eigentums hervor, ebenso wie die Bedeutung des Netzwerks der PATLIB-Patentinformationszentren für die lokale Unterstützung und die Rolle von EPA-Tools wie dem Deep Tech Finder bei der Vermittlung von Innovationen an Investoren.

Blick in die Zukunft und Vertiefung der Zusammenarbeit mit INTA

Zu den in der Grundsatzrede genannten Möglichkeiten für eine Vertiefung der Zusammenarbeit gehört die neue EPA-Initiative "Szenarien für die Zukunft 2025–2045", die untersucht, wie sich das System des geistigen Eigentums weiterentwickeln muss, da sich die Innovationslandschaft durch künstliche Intelligenz, Quantentechnologien und den globalen Wettbewerb rasch wandelt.

Der Präsident begrüßte zudem den Dialog zwischen dem EPA und der INTA zu Themen von gemeinsamem Interesse, darunter das Einheitspatent, standardessenzielle Patente und die allgemeinen Auswirkungen der künstlichen Intelligenz. Abschließend hob er die kürzlich erfolgte Einrichtung des INTA-Patentausschusses als konkrete Plattform für den Austausch und die Wissensvermittlung hervor, die dazu beitragen werde, dass Patente und Marken auch weiterhin ihre volle Wirkung entfalten könnten.

Zusammenarbeit mit Partnern aus Großbritannien, den USA und Kanada

Im Rahmen des Besuchs führte der Präsident bilaterale Gespräche mit John A. Squires, dem Leiter des US-Patent- und Markenamts, und Konstantinos Georgaras, dem Leiter des kanadischen Amtes für geistiges Eigentum, sowie mit Adam Williams, dem CEO und Leiter des britischen Amts für geistiges Eigentum. Experten des EPA trugen zudem mit Vorträgen zu standardessenziellen Patenten und zu den geopolitischen Dimensionen von Rechten des geistigen Eigentums zum Programm der INTA-Jahrestagung bei.