EPA-Präsident trifft den Generaldirektor des australischen Patentamts

Von links nach rechts: EPA-Präsident António Campinos und Generaldirektor Michael Schwager vom australischen Patentamt mit ihren jeweiligen Delegationen

Als langjährige Partner sprachen das Europäische Patentamt (EPA) und das australische Patentamt bei ihrem Treffen über globale IP-Herausforderungen und eine Vertiefung ihrer strategischen Zusammenarbeit.

Am 7. Juli begrüßte EPA-Präsident António Campinos eine von Generaldirektor Michael Schwager angeführte Delegation des australischen Patentamts am Sitz des EPA in München.

Das Treffen auf höchster Ebene bekräftigte die starke Partnerschaft der beiden Ämter und beinhaltete einen Austausch über aktuelle globale Herausforderungen in der IP-Landschaft. In den Gesprächen ging es vor allem um die Nutzung künstlicher Intelligenz (KI) im Patenterteilungsprozess und ein künftiges Pilotprogramm, in dessen Rahmen Nutzerinnen und Nutzer aus Australien das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) auswählen können sollen.

Beide Ämter äußerten, es sei wichtig, das globale Patentsystem als Reaktion auf geopolitische Entwicklungen auszubauen. Das EPA und das australische Patentamt bauten auf dem Besuch des EPA in Australien im Jahr 2023 und dem Beitrag des Präsidenten zur Francis-Gurry-Vortragsreihe auf und bekräftigten ihren Willen, ein Patentsystem zu fördern, das gesellschaftlichen Fortschritt und Innovation unterstützt. Mit diesem Ziel hoben die Leitungen der beiden Ämter ihr gemeinsames Interesse an einer Vertiefung der Zusammenarbeit durch gemeinsame Initiativen hervor, die von der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA und der Abteilung des Chefökonomen des australischen Patentamts erarbeitet werden sollen.

Unterstützung kleinerer Unternehmen

Beide Ämter tauschten sich über den aktuellen Stand bei speziellen Initiativen zur Kommunikation mit KMU sowie mit Hochschulen aus und bekräftigten ihren Wunsch, kleineren Unternehmen und Einzelanmeldern leichteren Zugang zum Patentsystem zu verschaffen. Sie hielten fest, dass das inzwischen im zweiten Jahr bestehende Einheitspatentsystem zu diesem Ziel beiträgt: Über ein Drittel der Anträge von europäischen Anmeldern werden von KMU gestellt, und 60 % ihrer erteilten Patente werden in Einheitspatente umgewandelt. Auch australische Anmelderinnen und Anmelder nehmen das System an und haben bislang über 500 Anträge auf einheitliche Wirkung eingereicht. Dies entspricht allein im Jahr 2025 einer Nutzungsrate von rund 47,2 %.

Förderung von Transparenz im IP-System

Nach der jüngst erfolgten Verabschiedung des WIPO-Abkommens zu geistigem Eigentum, genetischen Ressourcen und damit verbundenem traditionellem Wissen hielten beide Ämter fest, dass ein angemessener Schutz für diese Bereiche sichergestellt sein muss. Das EPA leistet insofern einen Beitrag zu diesem Ziel, als es die größte Sammlung zum Stand der Technik weltweit pflegt, die unter anderem 445 000 Dokumente zu traditionellem Wissen und 14 872 Dokumente des Gemeinschaftlichen Sortenamts umfasst. Damit ist sichergestellt, dass die Prüferinnen und Prüfer umfassende und hochwertige Recherchenberichte erstellen können.

Die Arbeiten am nächsten Zweijahresarbeitsplan haben bereits begonnen. In diesen Zeitraum wird das 20-jährige Jubiläum der engen Zusammenarbeit zwischen dem EPA und dem australischen Patentamt fallen,und so soll der Plan die Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit in den kommenden Jahren legen.