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EPA-Präsident trifft französischen beigeordneten Minister für Europaangelegenheiten

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EPO President meets French Minister Delegate for European Affairs

Die französische Delegation und die Delegation des EPA am Sitz des EPA in München. Von links nach rechts: Antoine Starcky, Chef de mission de l'Allemagne de la Direction de l’Union européenne du Ministère de l’Europe et des affaires étrangères, Pierre Clouet, Consul général adjoint de France à Munich, Alexandre Vulic, Consul général de France à Munich, Benjamin Haddad, Ministre délégué auprès du Premier ministre et du ministre de l'Europe et des Affaires étrangères, António Campinos, Präsident des EPA, Gilles Requena, Chief Patent Research and Policies Officer, Claire Thirriot-Kwant, Ministre-Conseillère pour les affaires économiques et Cheffe du Service Economique Régional (SER) de l’Ambassade de France à Berlin, Telmo Vilela, Hauptberater des EPA-Präsidenten, Alessia Volpe, Leiterin des Bereichs Zusammenarbeit mit Mitglied- und Nachbarstaaten und Delphine Roux-Decker, Patentprüferin.

António Campinos, der Präsident des Europäischen Patentamts, begrüßt Benjamin Haddad, den französischen beigeordneten Minister für Europaangelegenheiten, zu einem Gespräch im EPA über die Arbeit des Amts, aktuelle Angelegenheiten auf europäischer Ebene und IP-Themen.

Am 30. November begrüßte António Campinos, der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), den französischen beigeordneten Minister für Europaangelegenheiten Benjamin Haddad zu einem intensiven gegenseitigen Austausch am Sitz des EPA in München. Beim ersten offiziellen Besuch des Ministers beim EPA wurde hervorgehoben, dass geistige Eigentumsrechte (IP-Rechte) und Patente wichtige Stützpfeiler für Europas Innovationstätigkeit und Wettbewerbsfähigkeit sind.

An vorderster Front bei Expertise und innovativen Tools

Das EPA erläuterte dem Minister bei seinem Besuch detailliert die Aufgaben, die Expertise und die Dienste des Amts als Patenterteilungsbehörde für Europa. Ein Highlight war die Live-Demonstration des Recherchetools ANSERA des EPA, das es ermöglicht, umfangreiche Dokumentenkonvolute anhand der von den jeweiligen Patentprüfern ausgewählten Recherchenstrategien rasch zu analysieren. Beispielhaft wurde gezeigt, wie das Tool fortgeschrittene Analysemethoden nutzt und wie die Prüferinnen und Prüfer in komplexen Innovationslandschaften auf die Unterstützung durch künstliche Intelligenz zurückgreifen können.

Der Präsident und der Minister sprachen außerdem darüber, wie wichtig es ist, politische Entscheidungen auf eine solide Datengrundlage zu stützen. Dabei hilft die Arbeit der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA. Diese verschlagwortete virtuelle Plattform fördert multidisziplinäre Untersuchungen und Diskussionen über Innovationstrends und bindet zahlreiche Akteure ein, von Wissenschaftlern bis zur allgemeinen Öffentlichkeit.

Auch das Thema wirtschaftliche Verwertung und Finanzierung von Innovationen stand weit oben auf der Tagesordnung. Außerdem ging es um die Stärkung von Kooperationsclustern zwischen Universitäten, Forschungszentren und Unternehmen, einschließlich KMU, in Europa. Das EPA stellte die jüngsten Entwicklungen im Deep Tech Finder vor, mit deren Hilfe die Transparenz verbessert und Partnerschaften erleichtert werden sollen. Dieses bahnbrechende digitale Tool ermöglicht es potenziellen Investoren, Start-ups zu finden und zu beurteilen, die revolutionäre Erfindungen in wichtigen Technologiebereichen an den Markt bringen.

Aktueller Stand des Einheitspatentsystems

Ein weiteres Thema war die zunehmende Nutzung des Einheitspatents, das Erfindern eine kostengünstige und einfachere Möglichkeit bietet, sich Patentschutz in vielen Ländern im einheitlichen europäischen Technologiemarkt zu sichern. Beide Seiten hoben hervor, dass das Einheitspatentsystem Bürokratie abbauen und das Innovationsökosystem in Europa verbessern kann.

Dialog über europäische Innovationspolitik

Die Diskussion über die europäische Innovationslandschaft insgesamt nahm viel Raum im Gespräch ein. Unter anderem ging es um die Implikationen des Draghi-Berichts zur Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit, der hervorhebt, dass IP-Systeme noch besser zugänglich und kosteneffizienter gemacht werden sollten. Der Bericht ermutigt insbesondere alle EU-Mitgliedstaaten, dem Einheitspatentsystem beizutreten, um das volle Potenzial des Binnenmarkts zu realisieren. Der Minister und Präsident Campinos bekräftigten den engen Zusammenhang zwischen Patenten und Innovationstätigkeit. Insbesondere tragen Patente zur Beschleunigung des technischen Fortschritts und einem sinnvollen Umgang mit globalen Herausforderungen bei.

Stärkung von Partnerschaften für die Zukunft

Präsident Campinos betonte, wie wichtig ein einheitliches, zugängliches und rechtssicheres Patentsystem in Europa für ein nachhaltiges Wachstum und eine technische Führungsposition ist. Er sagte: "Ein einheitliches Patentsystem ist für den Umgang mit einer der größten Herausforderungen und Chancen für Europa hilfreich: Dadurch entsteht eine gewisse Größe, wodurch Innovationen erfolgreich werden und unsere nachhaltige Entwicklung vorantreiben können. Es geht nicht allein um Effizienzsteigerungen oder Kostensenkungen. Vielmehr ist dies eine strategische Notwendigkeit, wenn Europa sich weltweit dem Wettbewerb stellen und in wichtigen technischen Bereichen eine Führungsposition übernehmen will."

Der Minister bedankte sich für die umfassenden Erläuterungen während des Besuchs und sagte zu, die Mission des EPA weiter zu unterstützen. Zum Abschluss des Gesprächs sagten beide Seiten, sie wollten die Rolle von IP und Patenten weiter fördern, um die Zukunft der Innovation zu gestalten.