EPA schließt Arbeitsabkommen über die Zusammenarbeit bei der Recherche mit dem portugiesischen Nationalen Institut für gewerblichen Rechtsschutz (INPI)

António Campinos, der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), und Ana Bandeira, die Präsidentin des Direktoriums des portugiesischen Nationalen Instituts für gewerblichen Rechtsschutz (INPI), unterzeichnen ein Arbeitsabkommen über die Zusammenarbeit bei der Recherche

Am 10. Dezember schlossen António Campinos, der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), und Ana Bandeira, die Präsidentin des Direktoriums des portugiesischen Nationalen Instituts für gewerblichen Rechtsschutz (INPI), ein Arbeitsabkommen über die Zusammenarbeit bei der Recherche zwischen der Europäischen Patentorganisation (EPOrg) und dem INPI ab. Nach dem Inkrafttreten des Abkommens am 1. März 2025 kann das INPI das EPA darum bitten, Recherchen zu seinen nationalen Anmeldungen durchzuführen und einen schriftlichen Bescheid zur Patentierbarkeit der Erfindung zu erstellen. Portugal ist der 18. Vertragsstaat, mit dem die EPOrg ein solches Arbeitsabkommen schließt.

Verbesserter Zugang zum Patentsystem

Neben dem Arbeitsabkommen wurde auch eine Verwaltungsvereinbarung zur Unterstützung von Kleinsteinheiten, Universitäten und Forschungszentren abgeschlossen. Im Rahmen des Zusammenarbeitsprogramms mit dem INPI werden KMU, Universitäten sowie Einzelerfinder/innen des Landes durch eine 80%-ige Ermäßigung der Recherchengebühr für bis zu 400 Anträge unterstützt.

Bei der Unterzeichnung des Abkommens sagte Präsident Campinos: "Das Inkrafttreten dieses Arbeitsabkommens ist ein wichtiger Schritt für die Zusammenarbeit zwischen dem EPA und dem INPI. Die Zusammenarbeit wird in vielerlei Hinsicht positive Auswirkungen haben; insbesondere erleichtert sie Kleinunternehmen den Zugang zum Patentsystem und eröffnet portugiesischen Unternehmen sowie Erfinderinnen und Erfindern neue Chancen, da sie jetzt den einzigartigen Recherchenbericht des EPA mit einem schriftlichen Bescheid in Anspruch nehmen können. Dieser Bericht ermöglicht es zum einen, die Neuheit und die Erfindungshöhe einer Patentanmeldung bereits zu einem frühen Zeitpunkt einzuschätzen, und dient zum anderen Risikokapitalfirmen und Business Angels häufig als Grundlage für Investitionsentscheidungen in neue Technologien."

Frau Bandeira fügte hinzu: „Die Unterzeichnung dieses Protokolls ist für Portugals Innovationsökosystem von beträchtlicher Bedeutung, denn dadurch können Anmelder wie zum Beispiel kleine und mittlere Unternehmen, Forschungszentren und Universitäten rasch einen Recherchenbericht zusammen mit einem hochwertigen schriftlichen Bescheid bekommen. Das wird ihnen bei der Planung ihrer Internationalisierungsstrategie helfen.“

Zusammenarbeitsprogramm bei der Recherche

Der Strategieplan 2028 des Europäischen Patentamts soll die Zusammenarbeit mit Partnern vorantreiben, um die Qualität des Patentsystems zu fördern und es für alle Stakeholder besser zugänglich zu machen. Durch das Zusammenarbeitsprogramm bei der Recherche unterstützt das Amt die Mitgliedstaaten dabei, ihren Anmeldern eine möglichst genaue und vollständige Recherche zur Verfügung zu stellen. So lassen sich die Aussichten für den Schutz der Erfindung auf internationaler und europäischer Ebene besser abschätzen.