EPA schließt Arbeitsabkommen über die Zusammenarbeit bei der Recherche mit dem Irischen Amt für geistiges Eigentum (IPOI)
Das EPA und das Irische Amt für geistiges Eigentum haben ein Arbeitsabkommen über die Zusammenarbeit bei der Recherche unterzeichnet, das es dem EPA ab dem 1. Juli 2025 ermöglicht, zu irischen nationalen Patentanmeldungen Recherchen durchzuführen und schriftliche Bescheide zu erstellen. Mit der Initiative sollen irische Innovatoren – insbesondere kleine Unternehmen, Universitäten und Einzelerfinder/innen – durch einen besseren Zugang zu hochwertigen Patentrecherchen und eine Gebührenermäßigung von 80 % für Kleinsteinheiten unterstützt werden.
Am 25. Juni schlossen António Campinos, der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), und James Kelly, der Controller des Irischen Amts für geistiges Eigentum (IPOI), ein Arbeitsabkommen über die Zusammenarbeit bei der Recherche zwischen der Europäischen Patentorganisation (EPOrg) und dem IPOI ab. Nach dem Inkrafttreten des Abkommens am 1. Juli 2025 kann das IPOI das EPA darum bitten, Recherchen zu seinen nationalen Anmeldungen durchzuführen und zusammen mit dem Recherchenbericht einen schriftlichen Bescheid zu erstellen. Irland ist der 19. Vertragsstaat, mit dem die Europäische Patentorganisation (EPOrg) ein Arbeitsabkommen über die Zusammenarbeit bei der Recherche schließt.
EPA-Präsident António Campinos sagte: "Dieses Abkommen spiegelt unser gemeinsames Engagement für die Bereitstellung hochwertiger Recherchendienste und die Stärkung des europäischen Patentsystems wider. Es wird irischen Innovatoren – insbesondere Kleinunternehmen, Universitäten und Einzelerfindern – den Zugang zu den Recherchenberichten des EPA erleichtern; ein wichtiges Hilfsmittel für Investoren bei der Due-Diligence-Prüfung von Technologien im Frühstadium. Indem wir schon vor der Erteilung eines Patents fachkundige Informationen über das Potenzial einer Erfindung liefern, ermöglichen wir kompetentere Entscheidungen und verhelfen technologiegetriebenen Ideen zu einem schnelleren Sprung vom Labor auf den Markt."
James Kelly, Controller des Irischen Amts für geistiges Eigentum (IPOI), sagte: "Das Inkrafttreten dieses Arbeitsabkommens stärkt die enge Zusammenarbeit zwischen dem Irischen Amt für geistiges Eigentum und dem Europäischen Patentamt und bietet klare Vorteile für irische Nutzerinnen und Nutzer von geistigem Eigentum. Diese gemeinsame Initiative bietet mehrere Vorteile, vor allem weil sie Kleinunternehmen einen besseren Zugang zum Patentsystem ermöglicht. Damit ist es für irische Unternehmen und Erfinder einfacher, den Recherchenbericht mit schriftlichem Bescheid des EPA zu nutzen. Im Rahmen des Programms zur Zusammenarbeit bei der Recherche werden irische KMU, Universitäten sowie Einzelerfinderinnen und -erfinder durch eine Ermäßigung der anfallenden Gebühren für den Erhalt eines Patentschutzes auf europäischer und internationaler Ebene unterstützt."
Mitgliedstaaten, mit denen derzeit ein Arbeitsabkommen über die Zusammenarbeit bei der Recherche besteht
(bei CH und ME steht die Unterzeichnung noch aus)
Verbesserter Zugang zum Patentsystem
Neben dem Arbeitsabkommen wurde auch eine Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen, die KMU, Universitäten sowie Einzelerfinder/innen in Irland durch eine 80%-ige Ermäßigung der Recherchengebühr unterstützt.
Programm zur Zusammenarbeit bei der Recherche
Der Strategieplan 2028 des Europäischen Patentamts soll die Zusammenarbeit mit Partnern vorantreiben, um die Qualität des Patentsystems zu fördern und es für alle Stakeholder besser zugänglich zu machen. Das Programm zur Zusammenarbeit bei der Recherche ist eine der strategischen Initiativen, die es den Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation ermöglichen, ihren Nutzer/innen zeitnahe und qualitativ hochwertige Recherchenprodukte zur Verfügung zu stellen, damit sie die Erfolgsaussichten für einen Schutz ihrer Erfindung auf internationaler und europäischer Ebene besser einschätzen können.