EPA trifft Dachverband der IP-Patentfachleuchte FEMIPI
Im Rahmen seines kontinuierlichen Nutzerdialogs traf sich das EPA am 27. Mai in München mit dem Europäischen Verband der Industrie-Patentanwälte (FEMIPI). Das Treffen ermöglichte einen konstruktiven Dialog mit dem europäischen Dachverband, der IP-Fachleute, Patentanwälte und Patenteigentümer aus 11 europäischen Ländern vertritt.
Am 27. Mai begrüßte EPA-Vizepräsident Patenterteilungsprozess Steve Rowan mit weiteren EPA-Vertretern eine Delegation des Europäischen Verbands der Industrie-Patentanwälte (FEMIPI) beim EPA in München. Der vor Kurzem gewählte FEMIPI-Präsident Henning Lütjens leitete die Delegation des FEMIPI.
Der Austausch bot die Gelegenheit, die FEMIPI-Mitglieder über die neuesten Entwicklungen beim EPA zu informieren, Einblicke in die Bedürfnisse der Patentfachleute aus der Industrie zu erhalten und mögliche Wege für eine zukünftige Zusammenarbeit zu erörtern. Der Austausch stellte Teil des fortlaufenden Dialogs des EPA mit nationalen und internationalen Nutzerverbänden dar, der einer der Wege des Amts ist, direktes Feedback von den Nutzern zu sammeln.
Das EPA gab einen Überblick über seine Qualitätsinitiativen, darunter auch den Qualitätsaktionsplan 2025, dessen Schwerpunkt auf Investitionen in Einstellung, Ausbildung und neuen Tools – darunter auch KI-basierten Tools – liegt, um die Prüfer/innen bei ihrer Arbeit zu unterstützen. Die FEMIPI-Vertreter wurden außerdem über die neue Ausgabe des jährlichen Qualitätsberichts informiert, der demnächst veröffentlicht wird, sowie über die im Herbst erwarteten Ergebnisse der Befragung zur Nutzerzufriedenheit.
Bericht über die digitale Transformation
Die digitale Transformation des EPA stellte ein weiteres Kernthema der Gespräche dar. Das EPA präsentierte sein Tool "MyEPO-Dienste", eine zentrale Plattform für alle verfahrensbezogenen Aktivitäten. Die FEMIPI-Vertreter erhielten außerdem Einblicke in die neuesten Entwicklungen bezüglich der Online-Einreichung, unter anderem über die für Ende 2025 geplante Außerbetriebnahme von eOLF. Das EPA wiederholte sein Ziel, bis 2027 papierlos zu werden.
Wachsendes Interesse am Einheitspatent
Im Rahmen des Treffens wurden auch die neuesten Entwicklungen im Bereich des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts präsentiert. Knapp zwei Jahre nach seiner Einführung schreitet die Anwendung des Einheitspatents stetig voran: Bislang wurden über 57 000 Anträge auf einheitliche Wirkung gestellt. Die Vertreter des FEMIPI verzeichneten ein wachsendes Interesse unter den Patentanmeldern und erwähnten die Vorteile des Systems – insbesondere seine Einfachheit und die geringeren Kosten – für alle, die an einem Patentschutz in Europa interessiert sind. In den Gesprächen wurde außerdem die im Draghi-Bericht erwähnte wichtige Rolle des Einheitspatents zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit Europas betont, sowie die Empfehlung an alle EU-Mitgliedstaaten, dem Einheitspatentsystem beizutreten.
Aufbauend auf den fruchtbaren Gesprächen drückten beide Organisationen ihr Interesse an einer weiteren Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen aus, beispielsweise bei der Arbeit der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA.
Über FEMIPI
FEMIPI ist der europäische Dachverband der Patentfachleute, Patentanwälte und Patenteigentümer in der Industrie und vertritt seit 1971 die Interessen seiner Nutzer. Der Dachverband setzt sich aus den 11 nationalen Verbänden der Länder Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich, Schweden, Schweiz und Vereinigtes Königreich zusammen.
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