EPA trifft neuen Präsidenten der IP Federation
Steve Rowan, Vizepräsident Patenterteilungsprozess beim EPA, leitete kürzlich die EPA-Delegation bei einem bilateralen Treffen mit Adrian Howes, dem neuen Präsidenten der britischen IP Federation. Die IP Federation ist seit über hundert Jahren das Sprachrohr der britischen Industrie zum Thema Patente und vertritt rund 40 Mitgliedsunternehmen aus unterschiedlichen Sektoren. Das Treffen im Hybridformat bot eine wertvolle Gelegenheit, das gegenseitige Engagement zu bekräftigen und sich über wichtige strategische Prioritäten auszutauschen.
Das EPA unterrichtete die IP Federation über die Fortschritte beim Einheitspatentsystem (UP-System) und zeigte auf, wie britische Unternehmen, die auch in der Europäischen Union tätig sind, von den optimierten Verfahren und Kosteneinsparungen des Systems profitieren. Das Vereinigte Königreich beteiligt sich zwar nicht am UP-System, aber in der Diskussion wurde hervorgehoben, dass das System für in der EU tätige Unternehmen beträchtliche Vorteile bietet. Die IP Federation äußerte sich positiv und sagte, das Einheitspatent sei von europaweit tätigen britischen Unternehmen gut aufgenommen worden. Die Federation sah das Effizienzsteigerungspotenzial des Systems und mögliche Erleichterungen für britische Unternehmen am europäischen Markt.
Das Gespräch wandte sich sodann dem Qualitätsaktionsplan des EPA für 2024 zu und befasste sich mit neuen Maßnahmen zur Verbesserung der Patentqualität und -transparenz. Das EPA stellte die neuesten Maßnahmen zur Harmonisierung der Prüfungspraxis, für die Aus- und Fortbildung der Prüferinnen und Prüfer und das neue Qualitäts-Dashboard vor, das wichtige Leistungskennzahlen (KPIs) enthält und vierteljährlich aktualisiert wird.
Diese Initiativen zeigen, dass das EPA über den gesamten Patenterteilungsprozess hinweg hohe Standards anlegt und Transparenz wahren will. Die IP Federation begrüßte diese Initiativen und lobte das EPA für seine Bemühungen um mehr Pünktlichkeit in Prüfungs- und Einspruchsverfahren. Insbesondere hob sie das Interesse des EPA an Nutzerbeiträgen hervor.
Die digitale Transformation war ebenfalls ein wichtiges strategisches Thema der Gespräche. Hier lag der Schwerpunkt auf den jüngsten Neuerungen bei MyEPO Portfolio, die eine bessere Nutzererfahrung sicherstellen sollen. Beide Seiten zeigten sich von der kontinuierlichen Weiterentwicklung der digitalen Dienste begeistert, die allen Patentanmeldern und Nutzern zugute kommen sollen. Die IP Federation begrüßte insbesondere die laufende Verbesserung von MyEPO Portfolio und hob hervor, dass dadurch die Interaktion zwischen Anwälten und Prüfern verbessert und so letztendlich das Patentverfahren für Unternehmen gestrafft werde.
Das Gespräch ging auch darauf ein, wie künstliche Intelligenz die Patentierungsverfahren verbessern kann. Das EPA betonte, es wolle KI verantwortungsbewusst einsetzen, um die Prüferinnen und Prüfer bei der Erteilung hochwertiger Patente zu unterstützen. Die IP Federation begrüßte die Herangehensweise des EPA beim Thema KI und hielt fest, die Technologie biete beträchtliche Chancen zur Verbesserung der Effizienz, Genauigkeit und Konsistenz des Patentierungsprozesses. Auch sie hält es für wichtig, einen humanzentrierten Ansatz im Umgang mit der KI zu verfolgen und sicherzustellen, dass die Prüferinnen und Prüfer unterstützt werden und gleichzeitig die hohe Qualität der vom EPA erteilten Patente gewahrt wird.
Zum Abschluss des Gesprächs hielten beide Seiten fest, dass sie den Dialog fortsetzen und die Zusammenarbeit zwischen dem EPA und der Patent-Community im Vereinigten Königreich vertiefen wollten. Beide Seiten wollen die Innovationstätigkeit weiter vorantreiben.
Adrian Howes äußert sich zur Zusammenarbeit mit dem EPA und wichtigen Entwicklungen
Nach dem Gespräch nutzte das EPA die Gelegenheit für ein Interview mit Adrian Howes. Darin begrüßte er viele Initiativen des EPA, insbesondere die Dienste von MyEPO Portfolio. Er betonte, die Dienste würden sehr geschätzt, "zumal die Rückmeldungen der Nutzer Einfluss auf das Endprodukt haben. Dieser auf Zusammenarbeit ausgerichtete Ansatz ist zu loben."
Auch zum Einheitspatent äußerte Howes sich positiv: "Wir finden es bereits seit einiger Zeit sehr gut." Er zeigte sich zuversichtlich, dass das System britischen Unternehmen in ganz Europa nutzen könne, und ging auf die anhaltenden Beiträge des EPA zur Verbesserung der Abläufe beim Einheitlichen Patentgericht ein.
Beim Thema Patentqualität hielt Howes die "deutliche Verbesserung bei der Pünktlichkeit in Prüfungs- und Einspruchsverfahren in den vergangenen Jahren" fest und hob hervor, wie wichtig es sei, diesen Ansatz weiter zu verfolgen. Er ging auf die laufenden Bemühungen und Innovationen des EPA, darunter auch den Einsatz von KI, ein, um die Qualität des Patentsystems beizubehalten und zu verbessern.