EPA trifft Novartis
Am 4. Februar veranstaltete das Europäische Patentamt (EPA) ein Online-Treffen mit dem Schweizer Pharmazie- und Biotechnologiekonzern Novartis. Das im Rahmen des strukturierten Austauschs mit führenden Anmeldern abgehaltene bilaterale Treffen ist das vierte seiner Art im laufenden Jahr und das 110. insgesamt seit dem Start der EPA-Initiative zur Vertiefung des Dialogs mit der Nutzerschaft.
Die Novartis-Delegation mit über zwanzig am Hauptsitz in Basel sowie in den USA und in Großbritannien tätigen Mitgliedern wurde von Marco Riensche, Head of Commercial IP, geleitet. Die EPA-Delegation unter Leitung des Vizepräsidenten Patenterteilungsprozess Steve Rowan umfasste Führungskräfte und Fachleute aus den Bereichen Pharmazeutika, Biotechnologie und Patentrecht.
Anmeldetrends und Investitionsüberlegungen
Die Vertreter/innen von Novartis hoben hervor, von welch übergeordneter Bedeutung die Pünktlichkeit der Patentprüfung für unternehmerische Investitionsentscheidungen ist – insbesondere mit Blick auf neue Darreichungsformen und Dosierungsanleitungen sowie weitere medizinische Verwendungen. Mit den Worten von Marco Riensche: "Eine zeitnahe Entscheidung über die Erteilung oder die Aufrechterhaltung eines Patents ist für die Planung ebenso maßgeblich wie für Investitionsentscheidungen."
Einheitspatent und ergänzende Schutzzertifikate
Novartis steht dem Einheitspatent weiterhin verhalten, aber positiv gegenüber. Die Vertreter/innen des Unternehmens befürworteten ausdrücklich ein zentralisiertes System ergänzender Schutzzertifikate, bei dem Nichtigkeitsanträge und Beschwerden vom Einheitlichen Patentgericht behandelt werden. Sie betonten die Vorteile einer EU-weiten Konsistenz und straffer Verfahren und stimmten zu, dass das EPA die wohl geeignetste Behörde zur Umsetzung eines solchen Systems sei.
Feedback zur neuesten Ausgabe der Prüfungsrichtlinien
Ebenfalls erörtert wurde die jüngste Überarbeitung der Prüfungsrichtlinien, insoweit sie auf Antikörper gerichtete Patentanmeldungen betrifft. Das EPA verwies auf die öffentliche Online-Konsultation, die im ersten Quartal eines jedes Jahres stattfindet und allen Nutzer/innen Gelegenheit bietet, sich zur Vorabversion aller drei Richtlinien-Ausgaben zu äußern, bevor diese am 1. April in Kraft treten.
Fortsetzung des Dialogs
Herr Riensche dankte dem EPA für das konstruktive Treffen und begrüßte den fortgesetzten Dialog, schließlich gebe es "noch so viel mehr zu besprechen".
Über Novartis
Novartis ist ein globales Pharmazieunternehmen mit einem starken Fokus auf der Forschung. Laut Patent Index 2024 belegt Novartis mit 120 Anmeldungen den 13. Platz unter den Schweizer Anmeldern beim EPA. 2025 hat Novartis über 10 Mrd. US-Dollar in Forschung und Entwicklung investiert und beschäftigte weltweit mehr als 20 000 F&E-Mitarbeiter/innen, einen Großteil davon in Europa (über 9 000 F&E-Mitarbeiter/innen). Unter den weltweit agierenden Pharmakonzernen verfügt Novartis über die drittgrößte Produktpipeline und beschäftigt weltweit rund 80 unternehmensinterne Patentanwältinnen und -anwälte.
