EPA trifft Philips

Am 28. November traf das Europäische Patentamt (EPA) mit Philips zusammen, einem weltweit führenden Anbieter im Bereich Gesundheitswesen. Steve Rowan, Vizepräsident des EPA, leitete die Gespräche mit der Delegation von Philips. Diese setzte sich aus fünf Vertretern der IP-Abteilung des Unternehmens zusammen und wurde von Jako Eleveld, Head of Intellectual Property Licensing, angeführt.

Das Treffen fand im Rahmen der im Qualitätsaktionsplan 2024 des EPA festgehaltenen Initiative zur Intensivierung des Nutzerdialogs statt. Philips lobte das EPA als "Benchmark" unter den Patentämtern und hob die hohe Qualität des europäischen Recherchenberichts hervor, der für die Gestaltung der Anmeldestrategie des Unternehmens von entscheidender Bedeutung ist. Die Delegation äußerte sich auch positiv über die Entwicklung von MyEPO und verwies auf die verbesserte Benutzerfreundlichkeit und die nützlichen neuen Funktionen der Online-Nutzerdienste.

Die Vertreter von Philips nannten auch Bereiche mit Verbesserungspotenzial für das EPA, darunter unvorhergesehene Klarheitseinwände, die allzu formalistische Behandlung einiger Anmeldungen und Änderungen sowie die Harmonisierung der Behandlung von Patentanmeldungen in verschiedenen Technologiebereichen. Diese und weitere Beobachtungen aus den zahlreichen Feedback-Kanälen des EPAs werden in die endgültige Fassung des Qualitätsaktionsplans 2025 einfließen.

In der Diskussion wurde die Nutzung des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) durch Philips mit dem EPA als internationaler Recherchenbehörde (ISA) angesprochen und der hohe Anteil des Unternehmens an Anmeldungen gemäß PCT-Direkt, die etwa 10 % aller derartigen Anmeldungen beim EPA ausmachen. Das Unternehmen ist auch ein aktiver Teilnehmer am Einheitspatentsystem und hat bisher 187 Einheitspatente angemeldet.

In einem nach dem Treffen aufgezeichneten Interview bedankte sich Jako Eleveld für den offenen Austausch und die Bereitschaft des EPA, sich das Feedback aufmerksam anzuhören und darauf zu reagieren. Er betonte auch den beiderseitigen Konsens über das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht als "sehr wichtige Instrumente zur Weiterentwicklung des EU-Binnenmarkts".

Dies ist das siebte Interview unserer Reihe "The voice of our users". In jeder Folge dieser Reihe bitten wir die Nutzerinnen und Nutzer darum, ihre Meinung zum EPA und zu unseren Praktiken zu äußern.

Das Treffen endete mit einer gegenseitigen Verpflichtung zum kontinuierlichen Dialog und weiterer Zusammenarbeit. Abschließend unterstrich Steve Rowan die Bedeutung des erhaltenen Feedbacks.

Über Philips

Philips beschäftigt rund 69 700 Mitarbeiter in mehr als 100 Ländern und investierte im Jahr 2023 1,7 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung. Das Unternehmen verfügt über ein umfangreiches Portfolio an geistigem Eigentum mit 53 000 Patentrechten, 31 500 Marken und 135 000 Geschmacksmusterrechten.