EPA trifft Qualcomm

Am 27. Januar hielt das Europäische Patentamt (EPA) ein Online-Treffen mit Qualcomm ab, einem führenden Innovator im Bereich intelligenter Computerlösungen.

Die Qualcomm-Delegation, bestehend aus Teilnehmenden in San Diego und München, wurde von Robert Giles, Senior VP und Chief IP Counsel, geleitet. Als Leiter der EPA-Delegation fungierte Vizepräsident Patenterteilungsprozess, Steve Rowan, dem mehrere Manager und leitende Fachleute angehörten.

Das Treffen ist Teil der laufenden Bemühungen des EPA im Rahmen seines Qualitätsaktionsplans, den Dialog mit der Industrie zu intensivieren. Ziel ist es, den Austausch mit den Nutzern über Konsistenz, Effizienz und Qualität im gesamten Patenterteilungsprozess zu vertiefen.

Fruchtbarer Austausch über die Bedeutung von Qualität

Während des Treffens stellte das EPA die fünf Treiber seines Strategieplans 2028 mit besonderem Fokus auf Themen wie Qualität, Nachhaltigkeit, geografische Reichweite und das Einheitspatent vor.

Qualcomm würdigte die Gelegenheit zum Dialog mit dem EPA, wobei Robert Giles insbesondere die Qualität der Rechercheprodukte des EPA lobte und betonte, dass "die Prüfer/innen des EPA fantastische Arbeit leisten" und dass Qualität eine Schlüsselrolle im Portfoliomanagement spiele.

Qualcomm lobte außerdem die fortgesetzten Bemühungen des EPA zur Förderung der Harmonisierung des materiellen Patentrechts innerhalb der IP5, dem Forum der fünf größten Ämter für geistiges Eigentum weltweit, zu dem auch das EPA gehört. Steve Rowan bekräftigte die Notwendigkeit von Konsistenz und führte als Beispiel die derzeitige dreiseitige Arbeitsgruppe zur Prüfung von KI-Erfindungen an.

Das Thema Standardessenzielle Patente (SEP) wurde ebenfalls diskutiert, wobei Qualcomm darauf hinwies, wie wichtig SEP für ihr Geschäft seien, insbesondere im Bereich der drahtlosen Technologien. Das EPA stellte seine Datensätze zum Stand der Technik vor, die 5,5 Millionen Normendokumente umfassen, sowie seine Arbeitsabläufe im Bereich Patente und Normen. Qualcomm würdigte diese Bemühungen und erklärte, dass diese Datensätze seiner Ansicht nach zur überragenden Qualität der Rechercheprodukte des EPA beitrügen.

Das Treffen endete mit dem Vorschlag des EPA, ein technisches Folgetreffen zu veranstalten, um die diskutierten Themen weiter zu vertiefen.

Über Qualcomm

Qualcomm Incorporated ist ein multinationales Unternehmen aus den Vereinigten Staaten mit Hauptsitz in San Diego, Kalifornien. Es ist ein weltweit führender Innovator im Bereich intelligenter Computerlösungen und hat viele grundlegende Fortschritte in der drahtlosen Kommunikation vorangetrieben, die die Wettbewerbsfähigkeit moderner Mobilfunkstandards wie 5G und jetzt auch 6G untermauern.

Qualcomm belegte mit 3 015 Hinterlegungen den vierten Platz unter den Top-Anmeldern im Patent Index 2024 des EPA. Im Jahr 2025 verzeichnete das Unternehmen eine starke Nutzungsrate für das Einheitspatent von 35,2 %. Qualcomm ist seit dem Start des Pilotprojekts im Jahr 2020 auch der führende Nutzer des PCT-Pilotprojekts zwischen dem EPA und der chinesischen Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA).