EPA trifft Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments

EPA-Präsident António Campinos und Ilhan Kyuchyuk, Vorsitzender des JURI, mit ihren jeweiligen Delegationen

Am 15. und 16. September begrüßte EPA-Präsident António Campinos eine Delegation von Mitgliedern des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments (JURI) am Hauptsitz des Europäischen Patentamts in München. Bei diesem Besuch bot sich die Gelegenheit, die Aktivitäten, strategischen Prioritäten und den Beitrag des EPA zur europäischen Innovationslandschaft vorzustellen, die zentrale Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Parlament und dem EPA für die Förderung von Europas Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft hervorzuheben und andere gemeinsame Ziele voranzutreiben.

Der Präsident blickte anlässlich des Besuchs auf die Geschichte des EPA von seiner Gründung bis hin zu seiner derzeitigen Rolle als globales Amt zurück. Dabei betonte er, wie wichtig Partnerschaften – insbesondere mit EU-Institutionen – sind, um die Reichweite und den Einfluss des EPA zu steigern. In der Diskussion wurde die laufende digitale Transformation hervorgehoben, die auch die Einbindung künstlicher Intelligenz zur Verbesserung der Effizienz und Qualität des Patenterteilungsprozesses umfasst. Außerdem unterstrich der Präsident die strategische Rolle des EPA in Hochtechnologie-Sektoren, in denen das Amt den Innovationsprozess mit seiner Expertise, seinen umfangreichen Patentdaten und seinen Business-Intelligence-Tools unterstützt, und beleuchtete Initiativen zur Einbindung unterrepräsentierter Gruppen beim Aufbau eines inklusiveren und resilienteren Innovationsökosystems.

Darüber hinaus ging es im Gespräch um den künftigen Umgang mit Herausforderungen, z. B. eine Konsolidierung der europäischen Innovationslandschaft und des Binnenmarkts, die Start-ups das Wachstum erleichtern würde. Die Beobachtungsstelle für Patente und Technologie wurde als wichtige Plattform hervorgehoben, mit deren Hilfe gemeinsame Lösungen vorangebracht werden können. "Europa ist ein Traum, der über mehrere Generationen hinweg verwirklicht wird. Träume können aber nur dann dauerhaft bestehen, wenn sie durch solide Taten gestützt werden. Draghi und Letta haben uns ein klares Bild verschafft, und damit haben wir die Möglichkeit zu mutigen Investitionen in Technologie. Diese Investitionen müssen wohlüberlegt sein und durch eine enge Zusammenarbeit unserer Institutionen gestaltet werden", hielt Präsident Campinos fest.

Vorstellung der Aktivitäten des EPA

Die Parlamentsabgeordneten erhielten einen Überblick über einen typischen Tag im Leben eines Patentprüfers und konnten sich so einen detaillierten Eindruck vom Kerngeschäft des Amts verschaffen. Gleichzeitig wurden die Partnerschaften und Kooperationsvereinbarungen des Amts mit internationalen und regionalen Organisationen hervorgehoben, die einen Beitrag zur Innovationsagenda der Europäischen Kommission leisten.

Die Präsentationen zeigten auf, in welchen Schlüsselbereichen die Expertise und die Ressourcen des EPA europäische Initiativen für Technologie und Innovationen unterstützen können. Unter anderem ging eine Präsentation auf die Rolle des EPA bei der Unterstützung der EU in strategisch bedeutsamen Bereichen ein, beispielsweise durch Beiträge zu Gesetzgebungsdebatten oder die Bereitstellung von Daten und Erkenntnissen in Politikbereichen, in denen die EU von der Expertise des EPA profitieren kann. In den Gesprächen wurde betont, wie Patent Intelligence die aussichtsreichsten Technologien für strategische Investitionen aufzeigen kann. Dabei wurden besonders die Beiträge des EPA zum Forschungsprogramm "Horizont Europa" hervorgehoben.

Einheitspatent und KMU im Fokus

Der JURI-Ausschuss ist seit über fünfzehn Jahren in einer Schlüsselstellung an den gesetzgeberischen Entwicklungen beteiligt, die letztendlich zum Einheitspatent geführt haben. Daher begrüßten die Abgeordneten die Präsentation zum Einheitspatentsystem (das seit Juni 2023 genutzt werden kann) und nahmen zur Kenntnis, dass es vor allem bei innovativen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sehr gut ankommt. Daneben interessierte sich die Delegation des Europäischen Parlaments auch für andere Wege, über die das EPA mehr Start-ups und KMU bei der Nutzung des europäischen Patentsystems unterstützt, beispielsweise durch gezielte Gebührenermäßigungen sowie Tools und Studien der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie.

Außerdem besuchten die JURI-Mitglieder das Gericht erster Instanz des Einheitlichen Patentgerichts.

Mehr zum JURI-Ausschuss

Die Mitglieder des JURI-Ausschusses beaufsichtigen und überwachen die Anwendung des Rechts der Europäischen Union, geben Empfehlungen für seine Vereinfachung und tragen so zu einer besseren Gesetzgebung bei. Außerdem tragen sie Verantwortung für verschiedene Rechtsakte der Europäischen Union, die sich auf die Rechtsordnung der Mitgliedstaaten – nicht zuletzt auf dem Gebiet des Rechts des geistigen Eigentums – auswirken.