EPA und AIPPI bekräftigen langjährige Zusammenarbeit auf Jahrestagung

Die Delegationen des EPA und der AIPPI bei der Jahresversammlung

Am 1. Dezember 2025 hielten das Europäische Patentamt (EPA) und die Internationale Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums (AIPPI) ihr jährliches Treffen auf höchster Ebene in München ab und bekräftigten ihre langjährige Partnerschaft und ihr gemeinsames Engagement für ein ausgewogenes und zukunftsorientiertes globales Patentsystem.

Das Treffen wurde von EPA-Vizepräsidentin Nellie Simon geleitet und brachte hochrangige Vertreter beider Organisationen zusammen, darunter AIPPI-Präsidentin Lorenza Ferrari Hofer und die AIPPI-Führungsriege.

Vizepräsidentin Simon eröffnete das Treffen, indem sie die AIPPI-Delegation begrüßte und die wichtige Rolle der Vereinigung als globales Forum für Praktiker, Wissenschaftler und politische Entscheidungsträger hervorhob. Sie gratulierte der AIPPI zum Erfolg ihres Weltkongresses in Yokohama und dankte der Organisation für ihr kontinuierliches Engagement im SACEPO und seinen Arbeitsgruppen sowie in internationalen Diskussionen zur Harmonisierung des materiellen Patentrechts.

Vizepräsident Simon unterstrich ferner die Bedeutung der Beteiligung der Nutzenden an der Gestaltung der Zukunft des Patentsystems und wies darauf hin, dass die Resolutionen und Studien der AIPPI nach wie vor eine wichtige Ressource für politische Entscheidungsträger und IP-Ämter weltweit sind.

AIPPI-Resolutionen für 2025 und Studienfragen für 2026

Die AIPPI stellte die auf dem Kongress in Yokohama verabschiedeten Resolutionen vor, darunter diejenigen zu Zwangslizenzen, Erschöpfung von Markenrechten, KI und Urheberrecht sowie einstweiligen Verfügungen. Das EPA begrüßte den ausgewogenen und praxisorientierten Ansatz der Vereinigung.

In diesem Zusammenhang bot die AIPPI auch Unterstützung für eine breitere Nutzeransprache zu den Dienstleistungen des EPA an, einschließlich der Möglichkeit, die Vorteile des Validierungssystems auf ihren bevorstehenden internationalen Veranstaltungen vorzustellen. Die AIPPI ermutigte das EPA, sich weiterhin an ihren Expertenforen zu beteiligen, darunter relevante ständige und Studienausschüsse sowie Expertengremien auf dem Weltkongress.

Sachstandsbericht des EPA zum Qualitätsaktionsplan 2025, zur digitalen Transformation und zur Einführung des einheitlichen Patents

Das EPA gab einen Überblick über den Qualitätsaktionsplan 2025 und berichtete über Verbesserungen,  die sich aus der Einführung der aktiven Recherchenabteilung, einer optimierten Ausbildung der Prüfer und harmonisierten Verfahren ergeben haben. Es wurden die Digitalisierung und Verfahrensänderungen erörtert, wobei der Schwerpunkt auf MyEPO Portfolio, Online-Einreichung 2.0, APIs für die Systemintegration, dem Einsatz von KI bei der Prüfung und bei Rechtsrecherchetools sowie dem laufenden Übergang zu einem vollständig papierlosen Patenterteilungsverfahren lag, das voraussichtlich bis 2027 abgeschlossen sein wird. Das EPA informierte über den aktuellen Stand des einheitlichen Patents, für das seit seiner Einführung im Juni 2023 mehr als 75 000 Anträge auf einheitliche Wirkung eingegangen sind, sowie über den sich weiterentwickelnden Rahmen für künftige einheitliche ergänzende Schutzzertifikate.

Aktivitäten und strategische Zukunftsforschung der Beobachtungsstelle

Die jüngsten Aktivitäten der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA wurden vorgestellt, darunter neue Studien zu Innovationsfinanzierung, Gesundheit, Kunststoffen und Quantentechnologien. Hervorgehoben wurde auch ein großes Zukunftsforschungsprojekt, dessen Ziel es ist, die Zukunftsszenarien des EPA aus dem Jahr 2005 mit Unterstützung der Mitgliedstaaten und Nutzergemeinschaften, darunter auch die AIPPI, zu aktualisieren.  

Mehr über die AIPPI und den Weltkongress 2026

Das Treffen endete mit einem Austausch über die laufenden Vorbereitungen für den AIPPI-Weltkongress 2026 in Hamburg, wobei  beide Organisationen Interesse daran bekundeten, den Beitrag des EPA zum Programm zu verstärken.  Die AIPPI ist eine nicht gewinnorientierte Organisation, die ihren Sitz in der Schweiz hat und mehr als 8 000 Mitglieder aus über 110 Staaten vertritt. Im Sinne ihrer Mission analysiert sie das bestehende Recht und schlägt Maßnahmen zur internationalen Harmonisierung vor.