​​EPA und AIPPI stärken ihre Beziehungen beim Jahrestreffen

​​Das EPA und die AIPPI tauschten sich bei ihrem Treffen in München über gemeinsame Prioritäten aus, von der digitalen Transformation bis hin zu Nachhaltigkeit und Inklusivität im Patentsystem.​ ​​

​​Am 27. November 2024 empfing das Europäische Patentamt (EPA) die Internationale Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums (AIPPI) zum jährlichen Treffen der beiden Organisationen in München. EPA-Vizepräsident Steve Rowan leitete den Austausch, der die Partnerschaft zwischen den beiden Organisationen und ihren gemeinsamen Willen unterstrich, die Innovationstätigkeit durch hochwertige Patente zu fördern.  ​ 

​Meilensteine und Fortschritte im vergangenen Jahr 

​Zu Beginn des Treffens zählte Vizepräsident Steve Rowan in seiner Ansprache wichtige Erfolge im vergangenen Jahr auf. Dazu gehört der anhaltende Erfolg des Einheitspatentsystems: Insgesamt wurden bisher über 42 000 Einheitspatente registriert, und die Nutzungsrate seit der Einführung des Systems liegt bei über 30 % in den EPÜ-Staaten bzw. bei über 20 % weltweit.  ​ 

​Außerdem informierte Rowan über den aktuellen Stand bei der Digitalisierung und der Integration künstlicher Intelligenz in die Verfahrensabläufe. Er bekräftigte, dass das EPA weiterhin nach Exzellenz strebt und seine Dienste anhand laufender Rückmeldungen der Nutzer verbessern will. Die entsprechenden Bemühungen des Amts werden durch das öffentlich zugängliche Qualitäts-Dashboard und den Qualitätsaktionsplan 2024 unterstützt. Zuletzt hob Rowan hervor, wie sich das Amt für unterrepräsentierte Anmelder einsetzt, handelt es sich doch bei 34 % der Einheitspatentinhaber um Kleinsteinheiten, KMU und Einzelerfinder. ​  

​Prioritäten der AIPPI für 2025 

​Ziel der AIPPI ist es, den Schutz des geistigen Eigentums auf internationaler und nationaler Ebene zu verbessern und zu fördern. Die Organisation stellte ihre Ergebnisse für das Jahr 2024 vor und kündigte für 2025 Forschungen zu den Themen Zwangslizenzen, Erschöpfung von Markenrechten, KI und Urheberrecht sowie ungerechtfertigte Drohungen in IP-Streitigkeiten und einstweiligen Verfügungen an.  ​   

​Förderung der Zusammenarbeit im Patentrecht  

​Bei den Gesprächen mit der AIPPI ging es schwerpunktmäßig um eine Harmonisierung der Offenlegungserfordernisse für Patente und die fortschreitende Harmonisierung des materiellen Patentrechts. Beide Organisationen betonten, welche Rolle ein nutzerzentrierter, ausgeglichener Ansatz bei der Lösung dieser globalen Herausforderungen spielt.  ​ 

​Zum Abschluss des Treffens wurde noch über die künftige Zusammenarbeit gesprochen, zum Beispiel die Einladung des EPA zur Teilnahme am AIPPI-Kongress in Yokohama im September 2025. Beide Organisationen zeigten sich hoch interessiert an einer Fortsetzung der produktiven Partnerschaft, die exemplarisch zeigt, wie Zusammenarbeit dazu beitragen kann, das Patentsystem innovativer, nutzerfreundlicher und nachhaltiger zu gestalten. ​  

​Mehr über die AIPPI und Interview mit dem Reporter General der Organisation  

​Die AIPPI ist eine nicht gewinnorientierte Organisation, die ihren Sitz in der Schweiz hat und mehr als 8 000 Mitglieder aus über 110 Staaten vertritt. Im Sinne ihrer Mission analysiert sie das bestehende Recht und schlägt Maßnahmen zur internationalen Harmonisierung vor.  ​ 

​Mehr über die AIPPI erfahren Sie im Videointerview des EPA mit Ralph Nack, dem Reporter General der Organisation. Darin geht Nack ausführlicher auf die Ziele der AIPPI ein und spricht darüber, wie sich das Patentsystem künftig entwickeln könnte.