EPA und Australisches Patentamt starten am 1. März 2026 ein PCT-Pilotprogramm

Der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), António Campinos, und der Generaldirektor des Australischen Patentamts, Michael Schwager, gaben heute bekannt, dass australische Anmelder im Rahmen eines zweijährigen Pilotprogramms, das am 1. März 2026 beginnt, das EPA als ihre Internationale Recherchenbehörde (ISA) und mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) gemäß dem Zusammenarbeitsvertrag (PCT) benennen können.  

Das Programm steht Anmelderinnen und Anmeldern offen, die ihre internationalen Anmeldungen entweder beim Australischen Patentamt oder beim Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum als Anmeldeamt einreichen.  

EPA-Präsident Campinos führte aus: "Dies ist ein wichtiger Meilenstein in unserer engen Zusammenarbeit mit dem australischen Patentamt und spiegelt das Vertrauen in die Qualität unserer Arbeit wider. Für das EPA ist es eine große Ehre, als ISA für australische Anmelder benannt worden zu sein. Wir sind auch weiterhin bestrebt, Innovatoren aus Australien und der ganzen Welt Dienstleistungen auf höchstem Niveau zu bieten." 

Der Generaldirektor von IP Australia, Schwager, erklärte: "Das australische System zum Schutz geistigen Eigentums spielt eine entscheidende Rolle dabei, die Wirtschaft produktiver, widerstandsfähiger und nachhaltiger zu machen. Das PCT/APIS-Pilotprogramm stellt eine wichtige Entwicklung in unserer weitreichenden Partnerschaft mit dem EPA dar und soll australischen Kunden mehr Auswahlmöglichkeiten beim Schutz ihrer Erfindungen bieten." 

Vorteile für Anmelder

Australische Anmelder/innen können, wenn sie das EPA als ISA wählen, von einem beschleunigten Zugang zum europäischen Patentschutz profitieren. Mit einem internationalen Recherchenbericht des EPA können diese Anmelder/innen die ergänzende Recherche beim Eintritt in die europäische regionale Phase umgehen und so Zeit und Kosten sparen. Zusätzlich erhalten sie eine 75%ige Ermäßigung der Prüfungsgebühren in der europäischen regionalen Phase, wenn sie beim EPA eine internationale vorläufige Prüfung nach Kapitel II PCT beantragt haben. 

Der internationale Recherchenbericht des EPA bietet eine solide Grundlage für fundierte Entscheidungen darüber, ob die europäische Phase und nationale Phasen vor anderen Ämtern eingeleitet werden sollen. Nach seiner Erteilung kann ein europäisches Patent in allen 39 EPO-Mitgliedstaaten und in sieben weiteren Erstreckungs- oder Validierungsstaaten validiert werden. Als Alternative oder zusätzlich zur Validierung des europäischen Patents in einzelnen Ländern kann der Patentinhaber eine einheitliche Wirkung beantragen, was zu einem Einheitspatent führt, das einen einheitlichen Patentschutz in 18 EU-Mitgliedstaaten bietet.