​​EPA und Bundesregierung unterzeichnen geändertes Sitzabkommen

EPA-Präsident António Campinos und die Staatssekretärin im Bundesjustizministerium Dr. Angelika Schlunck unterzeichnen am 21. November in Berlin das geänderte Sitzabkommen

​​​Europäisches Patentamt und Bundesregierung unterzeichnen Vereinbarung für den Umzug in ein neues Gebäude in Berlin.​

EPA-Präsident António Campinos und Dr. Angelika Schlunck, Staatssekretärin im Bundesjustizministerium, haben heute eine neue Fassung des Sitzabkommens unterzeichnet. Damit wird dem geplanten Umzug der Berliner Dienststelle des EPA in ein neues Gebäude im Herzen der Hauptstadt Rechnung getragen. Außerdem ist der neue Text des Abkommens sprachlich vereinfacht und unbürokratisch formuliert worden.  

Das geänderte Sitzabkommen wurde in dem Bürogebäude am Alexanderplatz unterzeichnet, das als neue Dienststelle des EPA in Berlin ausgewählt wurde. 

„Das EPA hat eine lange Geschichte in Berlin. Die heutige offizielle Unterzeichnung bestätigt unser Bekenntnis zur Stadt und zu Deutschland“, sagt EPA-Präsident Campinos. „Die reibungslose Zusammenarbeit zwischen EPA und deutschen Behörden spiegelt die enge Beziehung wider, die wir in den letzten 50 Jahren aufgebaut haben, und wir freuen uns, heute gemeinsam ein neues Kapitel aufschlagen zu können.“ 

Staatssekretärin Dr. Schlunck führt aus: „Berlin ist eine der dynamischsten Städte Europas und zieht innovative Talente aus der ganzen Welt an. Das Europäische Patentamt ist ein integraler Bestandteil dieses Umfelds. Dazu passt es, dass die Berliner Außenstelle des EPA nun moderner, nachhaltiger und besser für die Zukunft gerüstet wird. Wir freuen uns, die gemeinsame Arbeit fortzusetzen.“ 

Das EPA, das seinen Hauptsitz in München hat, unterhält seit 1978 eine Dienststelle in Berlin, welche sich in einem historischen Gebäude des ehemaligen Deutschen Kaiserlichen Patentamtes an der Gitschiner Straße in Kreuzberg befindet.  

Im vergangenen Jahr beschloss das EPA im Einvernehmen mit dem Gastgeberland und den anderen Mitgliedsstaaten, die Berliner Dienststelle in neue Räumlichkeiten zu verlegen, um den Beschäftigten ein modernes Arbeitsumfeld in einem nachhaltigen Gebäude zu bieten.  

Das neue Gebäude am Alexanderplatz wurde ausgewählt, weil es alle Anforderungen des Amtes in Bezug auf Räumlichkeiten sowie eine zentrale Lage erfüllt und über eine umweltfreundliche Ausstattung verfügt. Letztere wird dazu beitragen, das Ziel des EPA zu erreichen, bis 2030 eine CO2-neutrale Organisation zu werden. Das EPA wird zwei Stockwerke des Gebäudes mieten. Der Umzug ist für Anfang 2025 geplant. 

Das EPA hat derzeit rund 200 Beschäftigte in Berlin, von denen die meisten als Patentprüferinnen und -prüfer oder in der Unterstützung von Patentverfahren tätig sind.