EPA und BusinessEurope stärken ihren Dialog über Qualität und Innovation

Am 2. Dezember leitete EPA-Präsident António Campinos eine Delegation des EPA zu einem konstruktiven Austausch mit der Patentarbeitsgruppe von BusinessEurope. An der jährlichen Online-Sitzung unter dem Vorsitz von Thierry Sueur, dem Vorsitzenden der Patent Working Group, nahmen Vertreter/innen der europäischen Industrie und des EPA teil, um die jüngsten Entwicklungen zu erörtern und die Prioritäten für das kommende Jahr zu besprechen.

In seiner Eröffnungsrede hob Präsident Campinos die kontinuierlichen Fortschritte im Rahmen des Strategieplans 2028 des EPA, die Verbesserungen in Bezug auf Qualität und Pünktlichkeit, die solide finanzielle und operative Leistung des Amtes sowie dessen menschenzentrierten Ansatz bei der Digitalisierung und den KI-Tools hervor.

Die Teilnehmenden diskutierten die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Einheitspatent und den Validierungsabkommen, die die geografische Reichweite des europäischen Patents über Europa hinaus erweitern. Bei dem Austausch ging es auch um andere Bereiche von gemeinsamem Interesse, darunter die Harmonisierung des materiellen Patentrechts und die künftige Arbeit der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA zu standardessenziellen Patenten (SEPs) und FRAND-bezogenen Fragen. Außerdem wurden Trends bei Patentanmeldungen mit KI-Bezug und der dritte Korb von rechtlichen Änderungen des EPA angesprochen, mit dem bis 2027 ein vollständig papierloser Patenterteilungsprozess erreicht werden soll.

Wachsendes Interesse am Einheitspatent

Die Teilnehmenden hoben den Erfolg des Einheitspatentsystems hervor, das einen einfacheren und kostengünstigeren Weg zum Patentschutz und zur Streitbeilegung in ganz Europa bietet. Mittlerweile genießt das System großes Vertrauen und wird häufig genutzt: Seit seiner Einführung im Jahr 2023 gingen mehr als 75 000 Anträge auf einheitliche Wirkung ein, davon über 60 % von in der EU ansässigen Inhabern, und es wird von KMU, Hochschulen und öffentlichen Forschungseinrichtungen stark in Anspruch genommen. In den Diskussionen wurde der strategische Wert des Einheitspatents für die Wettbewerbsfähigkeit Europas bekräftigt, wie er im Draghi-Bericht, in dem alle EU-Mitgliedstaaten aufgerufen werden, dem System beizutreten, dargelegt ist.

Das EPA und BusinessEurope betonten auch, wie wichtig es ist, ein effizientes, gut funktionierendes System für einheitliche ergänzende Schutzzertifikate zu schaffen, um die Fragmentierung, den Verwaltungsaufwand, die Kosten und die Rechtsunsicherheit für Innovatoren weiter zu verringern. BusinessEurope sprach sich für einen kohärenten Rahmen aus, der mit dem Einheitspatent und dem einheitlichen Patentgericht im Einklang steht und eine angemessene Rolle für das EPA vorsieht.

Unterstützung für kleinere Einheiten

Bei dem Treffen wurde auch die Unterstützung für KMU und Kleinsteinheiten thematisiert, die, wie im Draghi-Bericht hervorgehoben, wichtige Treiber der europäischen Wirtschaft sind. Das EPA stellte seine laufenden Initiativen zur Senkung der Hindernisse für die Patentierung für kleinere Einheiten vor, die ihnen helfen sollen, ihre Erfindungen zu vermarkten. BusinessEurope begrüßte diesen Ansatz und befürwortete die finanzielle Unterstützung für kleinere Innovatoren. 

Follow-up des Dialogs über Patentqualität

Bei einem Austausch auf Arbeitsebene im Oktober zwischen dem EPA und BusinessEurope lag der Schwerpunkt auf Themen zur Patentqualität. Unter dem Vorsitz von EPA-Vizepräsident Steve Rowan und Thierry Sueur wurden der Qualitätsbericht 2024 und Maßnahmen im Rahmen des Qualitätsaktionsplans 2025, Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAPs), die aktive Recherchenabteilung, die Bearbeitung von Einwendungen Dritter sowie Bemühungen zur Stärkung der Konsistenz und der dialogorientierten Prüfung erörtert.

Zusammen unterstreichen diese Treffen das gemeinsame Engagement des EPA und von BusinessEurope für einen offenen und konstruktiven Dialog. Die Zusammenarbeit trägt dazu bei, dass das europäische Patentsystem durch hohe Qualität, Rechtssicherheit und Effizienz weiterhin den Bedürfnissen von Innovatoren und Industrie gerecht wird.