EPA und CIPO stärken gegenseitige Beziehungen bei der 7. IP Data & Research Conference

Steve Rowan, EPO Vice-President Patent Granting Process and Konstantinos Georgaras, Chief Executive Officer at the Canadian Intellectual Property Office (CIPO).

Am 4. und 5. November nahmen Steve Rowan, Vizepräsident Patenterteilungsprozess beim Europäischen Patentamt (EPA), und Elias Collette, Generaldirektor Corporate Strategies and Services beim kanadischen Amt für geistiges Eigentum (CIPO), an der 7. IP Data & Research Conference in Ottawa teil. Nach der Konferenz überarbeiteten das EPA und das CIPO ihren jährlichen Arbeitsplan in einem bilateralen Gespräch und schlugen damit ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit der beiden Ämter auf.

Zu den Höhepunkten der Konferenz gehörte sicherlich die Podiumsdiskussion, bei der sich Steve Rowan und Elias Collette darüber austauschten, welche Rolle das System für geistiges Eigentum dabei spielt, die Produktivität eines Landes zu fördern und technologische Fortschritte in Bereichen wie KI voranzutreiben. Rowan stellte den vom EPA verfolgten "humanzentrierten Ansatz bei der Nutzung von KI" im Patenterteilungsprozess vor und betonte, dass "menschliche Prüfer und KI zusammen besser sind als entweder menschliche Prüfer oder die KI allein". Außerdem diskutierten die beiden darüber, wie KI bei der Bewältigung globaler Herausforderungen wie dem Klimawandel helfen kann, und hielten fest, dass die beiden Ämter gemeinsame Prioritäten auf den Gebieten Nachhaltigkeit und grüne Technologien verfolgen.

Zentrale Punkte des neuen Arbeitsplans

Zum Abschluss des bilateralen Treffens wurde der Arbeitsplan 2024–2026 unterzeichnet, der die gemeinsamen Bemühungen um eine bessere Klassifikation stärken und Innovation, Qualität und die digitale Transformation weiter fördern soll. Der neue Plan enthält Initiativen zur Vereinfachung des Patentverfahrens, zur Förderung von Kleinsteinheiten und zur Harmonisierung internationaler Standards. Ein Schwerpunkt liegt auf der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC) und den gemeinsamen Bemühungen der Ämter zur Verbesserung des Patentklassifikationssystems des CIPO durch Einführung der CPC. In diesem Rahmen sollen regelmäßige Treffen, Schulungsveranstaltungen und technische Unterstützung durch das EPA bei der Einführung erfolgen.

Darüber hinaus skizziert der Arbeitsplan den Beitrag des CIPO zur Brandbekämpfungsplattform des EPA, die darauf abzielt, die Entwicklung von Technologien zur Bekämpfung von Waldbränden mithilfe von Patentdaten zu beschleunigen. Das ist für Kanada vor allem angesichts der dort bestehenden Klimarisiken relevant. In Zusammenarbeit mit der Beobachtungsstelle des EPA soll dies einen besseren Wissensaustausch über Trends und politische Maßnahmen ermöglichen und es erleichtern, Synergien und Möglichkeiten für eine künftige Zusammenarbeit zu erkennen.

Die Vereinbarung spiegelt ein gestärktes Bekenntnis zur gegenseitigen Zusammenarbeit und zum globalen IP-System wider und legt die Grundlage für anhaltendes Innovationswachstum in Europa und Kanada auf der Grundlage geteilter Expertise und strategischer Projekte.