EPA und CNIPA feiern 40-jährige Zusammenarbeit bei bilateralem Treffen in Porto

EPA-Präsident António Campinos und CNIPA-Commissioner Shen Changyu mit Delegationen beider Ämter beim jährlichen bilateralen Treffen der Amtsdirektoren am 22. September 2025 in Porto.

Am 22. September hielten António Campinos, Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), und Shen Changyu, Commissioner der Chinesischen Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA), ihr jährlich stattfindendes bilaterales Treffen in Porto ab. Das diesjährige Treffen war auch Anlass, 40 Jahre enge Zusammenarbeit der beiden Ämter zu feiern.

Die beiden Ämter erneuerten Ihr Memorandum of Understanding über die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) für weitere drei Jahre bis 31. Dezember 2028. Sie vereinbarten außerdem die Verlängerung ihres Pilotprogramms im Rahmen des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens um weitere fünf Jahre bis 30. November 2031. Dieses Programm ermöglicht es chinesischen Anmeldern, das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) auszuwählen. Die beiden Vereinbarungen unterstreichen den Wert der langjährigen Partnerschaft und werden die Zusammenarbeit im Bereich der Patentklassifikation stärken und die Qualität und Effizienz internationaler Patentdienste für die Anmelder verbessern.

Rückblickend auf vier Jahrzehnten der Zusammenarbeit hoben die Direktoren der beiden Ämter die wichtigen Errungenschaften hervor und betonten ihr gemeinsames Engagement, Innovatoren zu unterstützen. Sie tauschten sich über die Entwicklung innerhalb des IP5-Rahmens aus, einem Forum, in dem die fünf größten IP-Ämter der Welt gemeinsam an der Harmonisierung der Verfahren und Verbesserung des globalen Patentsystems arbeiten.

Bezug nehmend auf das Jubiläum betonte Präsident Campinos die Bedeutung dieser langjährigen Partnerschaft: "Seit 40 Jahren pflegen EPA und CNIPA eine der produktivsten Partnerschaften im globalen IP-System. Mit diesem Jubiläum feiern wir nicht nur unsere gemeinsame Geschichte und gemeinsamen Errungenschaften, sondern betonen unser fortlaufendes Engagement, Innovatoren auch in Zukunft zu unterstützen."

40 Jahre erfolgreiche Zusammenarbeit bei Patenten

Die bilaterale Zusammenarbeit zwischen EPA und CNIPA begann 1985 mit dem ersten förmlichen Vertrag zwischen den beiden Ämtern. Die Zusammenarbeit wurde im Laufe der Jahre auf sämtliche Aspekte des Patentsystems erweitert und führte schließlich 2017 zur Gründung einer umfassenden strategischen Partnerschaft.

2024 empfing die CNIPA über 1,8 Millionen Patentanmeldungen. China ist nun das viertstärkste Ursprungsland für Anmeldungen beim EPA. 2024 gingen über 20 000 Hinterlegungen von chinesischen Anmeldern ein (10 % des Gesamtvolumens), wobei in den letzten Jahren ein starkes Wachstum verzeichnet wurde. Chinesische Innovatoren nutzen außerdem immer mehr das Einheitspatent zum Schutz ihrer Erfindungen in Europa. 2024 wurde für 17,9 % der europäischen Patente, die das EPA chinesischen Patentinhaberin erteilte, Schutz durch ein Einheitspatent beantragt, im Gegensatz zu 10,9 % im Jahr 2023.