EPA und CPVO verlängern Zusammenarbeitsabkommen
Am 31. März haben Francesco Mattina, Präsident des Gemeinschaftlichen Sortenamts (CPVO), und António Campinos, Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), das Zusammenarbeitsabkommen zwischen dem EPA und dem CPVO in einem Online-Treffen für eine Dauer von fünf Jahren verlängert.
Das erste Verwaltungsabkommen wurde 2016 unterzeichnet. Es hat mehr Transparenz und einen besseren Wissensaustausch zwischen den beiden Ämtern ermöglicht.
Schwerpunkt der Zusammenarbeit sind der Datenaustausch und der Austausch über Arbeitsweisen bei der Nutzung von Datenbanken und anderen Arbeitsinstrumenten. Der Datenaustausch ermöglicht es den Prüfern, in geschützten Pflanzensorten zu recherchieren, was die Gültigkeit des europäischen Patents weiter erhöht. Die entsprechenden Datenbanken wurden auch den Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation zur Verfügung gestellt.
EPA und CPVO stehen im ständigen Dialog. Dieser Dialog hat sich als wesentlich für den Schutz von pflanzenbezogenen Innovationen erwiesen und wird eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts spielen.
Weitere Informationen:
Verwandte Artikel

Highlighting the role of patents in Albanian startups and universities

Austausch über das Einheitspatent, die Wettbewerbsfähigkeit Europas und die Bedeutung von Patentinformationen für die Politikgestaltung

Aktuelle Entwicklungen, Qualität, EEP, Einheitspatent/EPG und Nutzer-Feedback standen auf der Tagesordnung

Vertiefung der Zusammenarbeit für ein zugänglicheres europäisches Patentsystem für kleinere Anmelder

Neues Abkommen zwischen Europa und Brasilien für Innovation und Wirtschaftswachstum, zur Förderung von bilateralem Handel und Investitionen

EPO President meets with ministers and heads of IP offices in Bulgaria and Montenegro

Workshop in Slowenien über das Unterstützungsangebot des EPA für PATLIB-Zentren, von Aus- und Fortbildung bis hin zu modernen Patenttools

Workshop unterstützt nationale Patentämter beim Gestalten von Schulungsprogrammen zum ANSERA-basierten Recherchetool SEARCH

Das europäische Patent kann jetzt Gültigkeit in bis zu 46 Ländern entfalten

Bilaterale Vereinbarung markiert Meilenstein in langjähriger Partnerschaft

Flags flown at half-mast in Munich and The Hague

CPC-Gemeinschaft stärkt ihre Beziehungen in Genf

More than 18 000 requests for validation since the signing of the agreement between the European Patent Organisation and Morocco

EPA unterzeichnet Memorandum of Understanding mit Ministerium und startet Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH)

Co-operation with national patent offices and stakeholders: milestones to date and next steps

17,2 Millionen Patente weltweit in Kraft – 91 % davon in einem der Zuständigkeitsbereiche der IP5 gültig

Erstes amerikanisches Land, das ein Validierungsabkommen mit dem EPA unterzeichnet

Das Abkommen sieht Gebührenermäßigungen für Kleinunternehmen sowie rasche, hochwertige Recherchenberichte für nationale Anmeldungen vor.

Gespräche über Innovationspolitik in Europa und das Einheitspatent

Aktuelle Informationen zum Einheitspatent, zum Thema Nachhaltigkeit und zur Harmonisierung des Patentrechts