EPA und ETSI erneuern Zusammenarbeit bei erstem Treffen auf höchster Ebene

Videointerview mit ETSI-Generaldirektor Jan Ellsberger

Am 27. November 2025 hielten das Europäische Patentamt (EPA) und das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) ihr erstes Treffen auf höchster Ebene am Hauptsitz des EPA in München ab und schlugen damit ein neues Kapitel in ihrer zwei Jahrzehnte währenden Partnerschaft auf.

Während des Treffens unterzeichneten Christoph Ernst, Vizepräsident für Recht und internationale Angelegenheiten des EPA, und Jan Ellsberger, Generaldirektor des ETSI, ein erneuertes Memorandum of Understanding (MoU) und einen Dreijahres-Arbeitsplan.

Ein zukunftsorientierter Rahmen für Innovation

In seiner Eröffnungsrede betonte Vizepräsident Ernst, dass die erneuerte Vereinbarung das Engagement des EPA für den Aufbau zukunftsorientierter Partnerschaften widerspiegelt, die die Transparenz, Qualität und digitale Transformation im globalen Innovationsökosystem verbessern. "Das EPA und das ETSI stehen an der Schnittstelle zwischen Technologie und Regulierung", sagte er. "Unsere Zusammenarbeit sorgt dafür, dass Innovation gedeihen kann – auf der Grundlage zuverlässiger Normen, transparenter Patentinformationen und des Vertrauens der Öffentlichkeit in das europäische Innovationssystem."

Er wies auch darauf hin, dass die Verbindung zwischen Patenten und Normen für die Wettbewerbsfähigkeit Europas in sich schnell entwickelnden Bereichen wie 6G, künstliche Intelligenz, Quanten- und saubere Technologien immer wichtiger werde.

ETSI-Generaldirektor Jan Ellsberger begrüßte die erneuerte Vereinbarung ebenfalls als Meilenstein für die Verbindung der Welt der Normung und des geistigen Eigentums. "Die Zusammenarbeit mit dem EPA fördert unser gemeinsames Ziel, die technologische Führungsrolle Europas durch offene, transparente und interoperable Systeme zu unterstützen", erklärte er. Im Rahmen des Besuchs nutzte das EPA die Gelegenheit, ein Interview mit Herrn Ellsberger aufzunehmen.

EPA-Vizepräsident Ernst und ETSI-Generaldirektor Ellsberger unterzeichnen das MoU und den Arbeitsplan  

Verbindung von Patenten und Normen für Qualität und Transparenz

Das MoU bekräftigt den langjährigen Zugang des EPA zu ETSI-Normen und Arbeitsdokumenten, die wichtige Quellen für Nichtpatentliteratur bei der Prüfung von Erfindungen im Telekommunikationsbereich sind. Diese Materialien spielen eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung der Qualität, Konsistenz und Zuverlässigkeit von Patentrecherchen und -entscheidungen. Die Vereinbarung führt auch neue Bereiche der Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, KMU-Outreach und politische Kommunikation ein.

Ein Schwerpunkt der künftigen Zusammenarbeit wird die Verbesserung der Transparenz bei standardessentiellen Patenten (SEPs) durch direkte Datenverknüpfungen zwischen der IPR-Datenbank des ETSI und den Patent-Tools des EPA wie Espacenet, PATSTAT und der Technology Intelligence Platform sein. Durch die Erleichterung des Zugangs zu SEP-Informationen ermöglicht diese Integration mehr Transparenz und unterstützt eine evidenzbasierte Politikgestaltung und Innovationsmanagement.

Das EPA gilt in Europa als Referenzpunkt für evidenzbasierte SEP-Transparenz. Mit den weltweit umfassendsten Datenbanken, fortschrittlichen KI-gestützten Suchwerkzeugen und fundiertem Prüfungs-Know-how ist das Amt einzigartig positioniert, um neutrale, faktenbasierte Einblicke in die Wesentlichkeit, den Stand der Technik und die Technologiekonvergenz zu liefern. Diese Rolle wird durch die EPA-Beobachtungsstelle weiter gestärkt, die Wechselwirkungen zwischen Patenten und Normen analysiert und politische Entscheidungsträger mit zuverlässigen Daten und Prognosen unterstützt.

Gemeinsame Prioritäten für die Innovationslandschaft Europas

Der Arbeitsplan 2025–2028 definiert gemeinsame Aktivitäten mit den Schwerpunkten Datenintegration, KMU-Schulungen, gemeinsame Outreach-Veranstaltungen und analytische Zusammenarbeit mit der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA. Zusammen werden diese Initiativen dazu beitragen, die Lücke zwischen technischen Standards und Patentwissen zu schließen und so das nachhaltige Wachstum und die digitale Widerstandsfähigkeit Europas zu fördern.