​​EPA und INPI Brasilien verstärken Zusammenarbeit bei Patenten

Das EPA und das Nationale Institut für gewerblichen Rechtsschutz Brasilien (INPI) haben kürzlich ihr Engagement für eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich Patente bekräftigt. Diese Zusammenarbeit soll Innovation und Wirtschaftswachstum unterstützen und gleichzeitig den bilateralen Handel und Investitionen zwischen Europa und Brasilien fördern.

Die Präsidenten der beiden Ämter, António Campinos (EPA) und Júlio César Moreira (INPI), haben in einem Briefwechsel ein Abkommen über eine verstärkte technische und strategische Partnerschaft unterzeichnet, das auf dem ersten Abkommen dieser Art aus dem Jahr 2019 aufbaut.

Seit Inkrafttreten des neuen Abkommens am 3. April 2025 arbeiten das EPA und das INPI weiter gemeinsam daran, die Kapazitäten bei Patentrecherche und -prüfung zu erhöhen. Dies wird erreicht, indem das INPI bei der Prüfung von nationalen Patentanmeldungen die Arbeitsergebnisse des EPA von bereits bearbeiteten Anmeldungen wiederverwendet. Von diesem kooperativen Ansatz wird erwartet, dass er doppelte Arbeiten weiter reduziert und den Patenterteilungsprozess des INPI effizienter macht. Er hat sich bereits im Rahmen des Plans zur "Reduzierung des Rückstands" beim INPI als nützlich erwiesen, durch den der Rückstand von 147 217 Anmeldungen im September 2019 auf 1 333 Anmeldungen bis Ende November 2024 verringert werden konnte.

Darüber hinaus werden das EPA und das INPI ihre Zusammenarbeit bei Initiativen zum Kapazitätsaufbau, zum Austausch bewährter Verfahren, zum Austausch von Patentdaten und zum Zugang zu Tools fortsetzen. Diese Aktivitäten sind in einem gemeinsam von beiden Ämtern entwickelten umfassenden Zweijahres-Arbeitsprogramm festgehalten, um die Übereinstimmung mit den gemeinsamen Zielen zu gewährleisten.

Am 26. November 2024 haben das EPO und das INPI außerdem das neue Memorandum of Understanding unterzeichnet, um das Pilotprogramm für den Eilweg zur Patenterteilung (Patent Prosecution Highway, PPH) zu verlängern. Dank dieser Initiative können Patentanmelder weiterhin eine beschleunigte Bearbeitung ihrer Anmeldungen in beiden Ämtern beantragen. So wird sichergestellt, dass den Bedürfnissen der Anmelder effizienter und schneller entsprochen wird.

Als größte Volkswirtschaft in Lateinamerika spielt Brasilien eine bedeutende Rolle in der Wirtschaftslandschaft der Region. Die Europäische Union ist mit einem Anteil von 16 % am Gesamthandel einer der wichtigsten Handelspartner Brasiliens, und auch für die EU zählt Brasilien zu den wichtigsten Handelspartnern. Darüber hinaus ist die EU der größte ausländische Investor in Brasilien und trägt zur Schaffung von qualifizierten Arbeitsplätzen in verschiedenen Bereichen der brasilianischen Wirtschaft bei.

Ein im Jahr 2000 ins Leben gerufenes Projekt zur technischen Zusammenarbeit zwischen dem EPA und dem INPI legte den Grundstein für die Kooperation. Seitdem wurden mehrere bilaterale Abkommen zur Stärkung der Beziehungen und zur Förderung einer engeren Zusammenarbeit unterzeichnet. Der Strategieplan des EPA hebt die Bedeutung von Partnerschaften innerhalb Europas und mit globalen Stakeholdern hervor und unterstreicht deren zentrale Rolle für den wirtschaftlichen Erfolg. Das kontinuierliche Engagement des EPA für die Stärkung seines internationalen Netzwerks und die Unterstützung von Innovationen auf globaler Ebene, wird durch Abkommen wie jenes mit dem INPI veranschaulicht.

Mit der Unterzeichnung von Abkommen über eine verstärkte technische und strategische Partnerschaft mit anderen lateinamerikanischen Ländern, darunter Argentinien, Chile, Kolumbien, Mexiko und Peru, hat das EPA sein Engagement für die Förderung von Innovation und Zusammenarbeit in der gesamten Region weiter bekräftigt.

Über Abkommen über verstärkte Partnerschaft

Das Programm des EPA für verstärkte Partnerschaft baut auf den langjährigen Initiativen für technische Zusammenarbeit des Amts auf und strebt eine ehrgeizige langfristige Zusammenarbeit mit Ämtern für geistiges Eigentum auf strategischen und technischen Gebieten von gemeinsamem Interesse an. Das Ziel dieses Programms ist es, das globale Patentsystem voranzutreiben, indem das Netz der Partnerämter ausgeweitet wird, die die Arbeitsergebnisse, Tools und Verfahren des EPA systematisch nutzen und damit die Kapazität, Effektivität und die Qualität des Patenterteilungsprozesses erhöhen. Durch die Förderung einer engen Zusammenarbeit schafft das Programm bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen und Erfinder und Erfinderinnen, die international Patente anmelden. Darüber hinaus werden lokale Innovationen unterstützt, da es Partnerämter in die Lage versetzt, qualitativ hochwertigere Dienstleistungen für Anmelder vor Ort zu bieten, so dass sie im globalen Wettbewerb besser bestehen können.