EPA und niederländische Patentvertreter intensivieren bei Jahrestreffen in Rijswijk ihre Zusammenarbeit

EPA-Vizepräsident Steve Rowan und die Orde-Vorsitzende Isabelle Wolterink mit ihren Delegationen

EPA-Vizepräsident Steve Rowan begrüßte eine Delegation unter Leitung der Vorsitzenden des Netherlands Institute of Patent Attorneys am Sitz des EPA in Rijswijk.

Am 24. September fand am Sitz des EPA in Rijswijk das jährliche bilaterale Treffen des Europäischen Patentamts mit dem Netherlands Institute of Patent Attorneys (Orde van Octrooigemachtigden) statt.  Das von Steve Rowan, EPA-Vizepräsident Patenterteilungsprozess, geleitete Treffen belegte einmal mehr den Einsatz des Amts für einen konstruktiven Dialog mit nationalen Nutzerverbänden sowie für die fortlaufende Verbesserung des europäischen Patentsystems.

Die niederländische Patentanwaltskammer würdigte das offene Engagement und die wirksamen Maßnahmen des EPA zur Stärkung der Qualität, die sichtbare Fortschritte gebracht hätten, und begrüßte die konstruktive, ergebnisorientierte Atmosphäre der Zusammenkunft.

Fortschritte bei der Verbesserung der Qualität des Patenterteilungsprozesses

In seiner Eröffnungsrede unterstrich Vizepräsident Rowan die zentrale Rolle der Nutzerverbände bei der Gestaltung eines hochwertigen und verlässlichen Patentsystems. Er erinnerte an die Fortschritte, die seit dem letzten Treffen erzielt worden seien, darunter die laufende Umsetzung des Qualitätsaktionsplans 2025, die verstärkte Transparenz durch das Qualitäts-Dashboard sowie die Maßnahmen zur Konsistenzverbesserung wie die Einrichtung der aktiven Recherchenabteilung (ASD) und die digitale Aktenzuweisung (DFA).

Die niederländische Delegation begrüßte die erzielten Qualitätsfortschritte, insbesondere die Möglichkeit für Anmelder, im dritten Korb rechtlicher Änderungen die Grundlage für Ansprüche in Teilanmeldungen proaktiv zu benennen, wodurch der Patenterteilungsprozess gestrafft werden solle. Zugleich sprach sie sich für weitere gemeinsame Fortschritte bei der Prüferauslastung, für mehr Klarheit bei der Handhabung ungültiger Einwände in Qualitätsaudits sowie für sichere Feedback-Kanäle aus – ein Anliegen, das auch vom EPA unterstützt wird.

Nutzung des Einheitspatents durch niederländische Anmelder

Ein weiteres Gesprächsthema waren die jüngsten Entwicklungen beim Einheitspatent, das seit seiner Einführung im Juni 2023 mehr als 68 000 Mal beantragt wurde. Dabei erklärten die Orde-Vertreter, das Dashboard für das Einheitspatent ermögliche ihnen detaillierte Einblicke in die Nutzungsrate niederländischer Anmelder, kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) sowie Hochschulen. Sie würdigten das rasche Wachstum des Systems und erkundigten sich nach den langfristigen Implikationen für Nutzer, insbesondere in Bezug auf Prozessstrategien. Die niederländische Delegation sprach sich zudem für die Integration der UP-Daten in umfassendere EPA-Tools aus, um die Transparenz für die Nutzer weiter zu verbessern.

Unterstützung der Nutzer mit besonderem Fokus auf KMU und Start-ups

Als weiteren Tagesordnungspunkt berichtete das EPA über jüngste Fortschritte bei seiner digitalen Transformation, darunter neue Funktionen der MyEPO-Dienste und den schrittweisen Übergang zu einem vollständig papierlosen Patenterteilungsprozess. Ziel dieser Maßnahmen sei es, die Qualität der Dienste weiter zu bessern und den Anmeldern eine attraktivere Nutzererfahrung bereitzustellen. Abschließend befassten sich die Teilnehmenden mit der Rolle der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA und des Deep Tech Finder bei der Unterstützung von Start-ups und KMU. Sie stellten einhellig fest, dass die Initiativen wertvolle Patent Intelligence und Geschäftseinblicke bereitstellen und innovative Unternehmen in den Niederlanden und darüber hinaus aus bei der Vernetzung mit Investoren und der Vermarktung von Erfindungen unterstützen.