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EPA und Nutzer aus der ganzen Welt diskutieren über Qualität

Erste Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" 2024

Die 12. Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" (WP/Q) fand am 11. Juni 2024 statt. Die Arbeitsgruppe, der 72 Nutzervertreter und -vertreterinnen aus 15 EPA-Mitgliedstaaten und 25 außereuropäischen Ländern angehören, ist das wichtigste beratende Gremium des EPA zur Erörterung von Qualitätsfragen.

Steve Rowan, EPA-Vizepräsident Patenterteilungsprozess, hob das Engagement des EPA für die Vertiefung des Nutzerdialogs hervor. Er wies darauf hin, dass Qualität ein gemeinsames Unterfangen des EPA und der Nutzerschaft ist und die Zusammenarbeit sowohl bei der Aufrechterhaltung hoher Standards im Patentsystem als auch bei der Ermittlung von Verbesserungspotenzial von wesentlicher Bedeutung ist.

Neue Mitglieder, offener und konstruktiver Austausch

Dies war die erste Sitzung der neu ernannten Mitglieder der Arbeitsgruppe, die ihre neuen Perspektiven und ihre Energie in die Diskussionen einbrachten. Nach einer Einführungspräsentation berichteten einige Mitglieder, die der WG/Q seit 2017 angehören, über ihre bisherigen Erfahrungen. Ein Mitglied sagte : "Die SQAPs haben wirklich gezeigt, dass das EPA für intensive Kontrollen offen ist. Ich habe beobachtet, wie das EPA als Reaktion auf die Empfehlungen der Arbeitsgruppe wichtige Maßnahmen ergriffen hat, zum Beispiel zum asiatischen Stand der Technik." Im anschließenden offenen und konstruktiven Austausch ergreifen viele Mitglieder das Wort, um wertvolle Vorschläge zu unterbreiten.

Nutzer begrüßen mehr Transparenz bei wesentlichen Themen

Die Sitzung ermöglichte es dem EPA auch, den Nutzern die von ihnen gewünschten Informationen zur Verfügung zu stellen. Unter anderem stellte das EPA den Qualitätsaktionsplan 2024 vor und gab das Programm für die Stakeholder Quality Assurance Panels (SQAPs) 2024 bekannt. Im Oktober werden drei Sitzungen stattfinden, die sich mit Recherchen, schriftlichen Bescheiden, Erteilungen und Zurückweisungen befassen. Die Mitglieder begrüßten, dass viele ihrer Anregungen aus den vorangegangenen SQAPs in das diesjährige Programm eingeflossen sind. Darüber hinaus wurde die Planung für die Befragung zur Nutzerzufriedenheit 2024 - 2025 vorgestellt.

Das EPA präsentierte die Ergebnisse einer kürzlich durchgeführten Studie zu Stellungnahmen Dritter. Die Mitglieder begrüßten die Erkenntnisse, die gezeigt haben, dass die Richtlinien in den meisten Fällen eingehalten werden, und hoben einige Bereiche hervor, in denen das EPA bei der Behandlung von Einwendungen Dritter einheitlicher vorgehen könnte.

Die Mitglieder erhielten einen Überblick über die Qualitätsprüfungsverfahren und -ergebnisse des EPA, die für mehr Transparenz bei der strengen Prüfungsmethode sorgen.

Die Zusammenarbeit war ein zentrales Thema der Sitzung, und die Mitglieder begrüßten den neuen gemeinsamen Bereich in MyEPO, der die Interaktion zwischen Prüferinnen und Prüfern und Vertretern und Vertreterinnen erleichtert. Das EPA und die Nutzer waren sich einig, dass dieses Tool weiterentwickelt werden sollte. Sie bekundeten auch ihr Interesse daran, weitere Möglichkeiten zur Verbesserung der Zusammenarbeit innerhalb der Arbeitsgruppe zu sondieren.

Ausbau der Partnerschaft  

In Bezug auf die Entwicklung der Arbeitsgruppe seit ihrem Beginn im Jahr 2017 sagte ein Delegierter, er habe eine "ständig steigende Qualität der Sitzungen und der erörterten Themen erlebt – eine wirklich angenehme Erfahrung. In dieser Arbeitsgruppe können wir Fragen stellen, Feedback geben und sogar kritisieren – das EPA hört zu und ist bereit, auf Bedürfnisse einzugehen. 2017 waren wir eine kleine Gruppe von Qualitätsbegeisterten. Ich freue mich sehr, zu sehen, wie sich die Arbeitsgruppe im Laufe der Jahre entwickelt hat."

Dieses erste Treffen mit den neuen Mitgliedern stellte eine positive Fortsetzung der Partnerschaft zwischen dem EPA und den Mitgliedern der Arbeitsgruppe dar. Alle waren sich einig, dass Qualität eine gemeinsame Verantwortung ist, und die Arbeitsgruppe verpflichtete sich, einen wesentlichen Beitrag zu den Bemühungen des EPA zur Verbesserung der Qualität des europäischen Patentsystems zu leisten.

SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität"

Die SACEPO WP/Q ist die wichtigste Plattform für die aktive Konsultation der Nutzer zu Qualitätsfragen. Ziel ist es, ein gemeinsames Verständnis von Qualität zu fördern, Ideen über Initiativen zur Qualitätsverbesserung im Patenterteilungsverfahren auszutauschen und die Maßnahmen des EPA zur Verbesserung des Nutzerdialogs zu überprüfen.

Die nächste Sitzung der SACEPO WP/Q ist für Ende November 2024 geplant. Die Mitglieder werden die Ergebnisse der SQAPs vom Oktober zu Recherchen und schriftlichen Bescheiden, Erteilungen und Zurückweisungen prüfen und die Fortschritte des Qualitätsaktionsplans des EPA bewerten.