EPA und ORDE setzen Dialog über Patentqualität fort
Vizepräsident Steve Rowan mit der ORDE-Delegation
Am 24. September fand in Rijswijk das jährliche bilaterale Treffen des Europäischen Patentamts mit dem Netherlands Institute of Patent Attorneys (Orde van Octrooigemachtigden – ORDE) statt. Das von Vizepräsident Steve Rowan geleitete Treffen bekräftigte den Einsatz des Amts zur Förderung eines konstruktiven Dialogs mit den niederländischen Patentanwälten, wobei Qualität, Konsistenz und Transparenz besonders im Mittelpunkt stehen.
Regelmäßiger Dialog und Folgemaßnahmen nach Nutzerfeedback
Der beim Treffen im Jahr 2025 begonnene, konstruktive Austausch wurde fortgesetzt. Das EPA stellte seine Folgemaßnahmen beim Thema Qualität vor und diskutierte von ORDE vorgebrachte Fälle. Gesprochen wurde über die Themen Recherchepraxis, Einwendungen Dritter, Verfügbarkeit von Dokumenten im Europäischen Patentregister, Formulierung und Rückerstattung von Recherchegebühren.
Der Austausch unterstrich, wie wertvoll ein kontinuierliches Nutzerfeedback als zentrales Element für stetige Verbesserungen des Patenterteilungsprozesses ist.
KI, digitale Dienste und die Beobachtungsstelle
Das EPA informierte über die jüngsten Fortschritte auf dem Weg zur vollständigen Digitalisierung des Patenterteilungsprozesses für die Nutzer ab dem 1. April 2027. Dabei ging es um die MyEPO-Dienste, also die sichere Online-Plattform des EPA, auf der die Nutzer ihre Verfahren digital verwalten können und die bei der Umstellung eine zentrale Rolle spielen wird, sowie um die anstehenden unterstützenden rechtlichen und verfahrenstechnischen Änderungen. Außerdem informierte das EPA über die jüngsten Entwicklungen bei der Digitalisierung der Prüfertools und erläuterte, wie KI zunehmend unterstützend für Aufgaben wie Recherche, Klassifikation, maschineller Übersetzung und rechtliche Information eingesetzt wird. Die Endentscheidung und die Verantwortung liegen jedoch nach wie vor bei den Bediensteten des EPA. Abschließend erhielten die Teilnehmenden aktuelle Informationen über die Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA einschließlich des Daten-Desk, des Deep Tech Finder und des Patent Standards Explorer.
