EPA veranstaltet jährlichen Workshop mit CPVO
Am 27. Mai kamen das EPA und das Gemeinschaftliche Sortenamt (CPVO) zu ihrem jährlichen Workshop zusammen. Die Fachveranstaltung fand im Rahmen der laufenden Zusammenarbeit statt, die darauf abzielt, Innovation und Rechtssicherheit auf dem Gebiet des Pflanzenschutzes zu fördern.
Der diesjährige Workshop ist bereits die fünfte gemeinsame Online-Veranstaltung, seit die beiden Partner ihre langjährige Kooperationsvereinbarung im Jahr 2022 erneuert haben. Die Workshops dienen als Forum für den Austausch von Informationen und bewährten Praktiken, die Stärkung der Koordination sowie als Beitrag zu einer informierten und ausgewogenen politischen Debatte über die Zukunft der pflanzenbezogenen Rechte des geistigen Eigentums.
Das Zusammenspiel von Patent- und Sortenschutzrechten unterstützt den Schutz pflanzenbezogener Innovationen und ermöglicht zugleich die Zusammenarbeit durch offene Lizenzvereinbarungen. Damit fördert es die Entwicklung weiterer Neuerungen, die Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstum in diesem Sektor.
Schwerpunkt auf NGT, genetische Ressourcen und im Wesentlichen abgeleitete Sorten
Bei ihrem Workshop erörterten das EPA und das CPVO die zu erwartenden Auswirkungen des Vorschlags der EU-Kommission zur Regulierung von Pflanzen, die mit neuen genomischen Verfahren (NGT) erzeugt werden, auf ihre Praxis. Die betreffende Verordnung muss im Europäischen Parlament noch beraten und genehmigt werden.
Mit ihrer engen Zusammenarbeit stärken die beiden Ämter auch den Einfluss ihrer fachlichen und rechtlichen Expertise auf den Beratungsprozess der EU zu geneditierten Pflanzen.
Im Rahmen des Workshops stellte das EPA seine Prüfungspraxis für auf genetischen Ressourcen basierende Pflanzenerfindungen vor. Bei den Gesprächen über die Voraussetzungen für die Patentierbarkeit gab das EPA einen Überblick über die derzeitige Offenlegungserfordernis nach dem EPÜ und erläuterte anschließend die Initiativen, mit denen der Zugang zu Datenbanken zu genetischen Ressourcen und traditionellem Wissen verbessert werden soll.
Das CPVO berichtete über das Rechtskonzept und die neueste Rechtsprechung zu im Wesentlichen abgeleiteten Sorten – ein Thema, das im Rahmen der Überarbeitung der Verordnung (EG) Nr. 2100/94, zu der das EPA aktiv beigetragen hat, durch die Europäische Kommission derzeit geprüft wird.
Auf dem Weg zu einem innovationsfreundlichen Rahmen für den Pflanzensektor
Der Workshop bekräftigte den gemeinsamen Einsatz von EPA und CPVO für hochwertige, rechtssichere Schutzsysteme sowie für ein hohes Maß an Transparenz und Zusammenarbeit zwischen den europäischen Partnern. Die Gespräche leisteten einen wichtigen Beitrag zu einem gemeinsamen Verständnis der sich wandelnden rechtlichen Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen auf Innovation, Rechtssicherheit und politische Kohärenz im Pflanzensektor.
