EPA veranstaltet jährliches bilaterales Treffen mit AIPLA
Vizepräsident Steve Rowan und AIPLA-Präsident Salvatore Anastasi mit ihren Delegationen
Am 26. März empfing das Europäische Patentamt (EPA) in seinem Hauptsitz in Den Haag eine Delegation des amerikanischen Patentanwaltsverbands (AIPLA) unter der Leitung seines Präsidenten Salvatore Anastasi. Dieses jährliche bilaterale Treffen ist Teil der langjährigen Zusammenarbeit des EPA mit wichtigen Nutzerverbänden aus den Vereinigten Staaten.
The EPO delegation was led by Vice-President Patent Granting Process Steve Rowan, who emphasised the importance of engaging with US users to support a high-quality, predictable and future-oriented European patent system. He said, “Regular dialogue with AIPLA helps ensure that our procedures, digital tools and quality initiatives respond effectively to the needs of users operating in global patent environments.”
Die EPA-Delegation wurde von Steve Rowan, Vizepräsident Patenterteilungsprozess, geleitet, der betonte, wie wichtig der Austausch mit der US-Nutzerschaft sei, um ein qualitativ hochwertiges, berechenbares und zukunftsorientiertes europäisches Patentsystem zu unterstützen. Er führte weiter aus: "Der regelmäßige Dialog mit dem AIPLA trägt dazu bei, dass unsere Verfahren, digitalen Tools und Qualitätsinitiativen den Bedürfnissen der Nutzerschaft im globalen Patentumfeld wirksam gerecht werden."
Im Mittelpunkt der Gespräche standen Qualität, Rechtssicherheit und die digitale Transformation über den gesamten Lebenszyklus von Patenten hinweg. Das EPA stellte die in seinem Qualitätsaktionsplan 2026 dargelegten gezielten Maßnahmen vor, der auf den Errungenschaften früherer Pläne aufbaut und durch kontinuierliche Investitionen sicherstellt, dass die Prüfer in allen Fachgebieten auf dem neuesten Stand bleiben und durch leistungsstarke digitale Tools unterstützt werden. Ergänzt wird dies durch Maßnahmen zur Stärkung der Verfahrenskonsistenz, Qualität und Pünktlichkeit im gesamten Patenterteilungsprozess. Durch die einheitliche Anwendung des Europäischen Patentübereinkommens wird die von der Nutzerschaft erwartete Rechtssicherheit gewährleistet.
Offener Dialog über das Einheitspatent, die Digitalisierung und rechtliche Entwicklungen
Im Rahmen des Austauschs wurde auch die wachsende strategische Bedeutung des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) für US-Anmelder hervorgehoben, die nach wie vor die größte Gruppe der Nicht-EPÜ-Anmelder bilden und 16,6 % der Anmeldungen zum Einheitspatent ausmachen, nachdem die Nutzung im Jahr 2025 um 28 % gestiegen war. Die Diskussionen zu diesem Thema spiegelten die wachsende Vertrautheit mit und das Vertrauen in das Einheitspatent und das EPG unter der US-Nutzerschaft wider.
Es wurden weitere Neuigkeiten zu Digitalisierungsinitiativen, zur Arbeit der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie sowie zur Europäischen Patentakademie des EPA ausgetauscht. Auch rechtliche Entwicklungen wurden erörtert, insbesondere die anhängige Vorlageentscheidung G1/25 zur Anpassung der Beschreibung und die jüngsten Entwicklungen in der EPA-Prüfungspraxis für Erfindungen im Bereich der Antikörper. In den Gesprächen wurde zudem deutlich, dass das Patentvalidierungssystem des EPA von US-Anmeldern intensiv genutzt wird, die die Geltungsdauer ihrer europäischen Patente über die Länder des Europäischen Patentübereinkommens hinaus ausweiten möchten.
Herr Anastasi begrüßte den Austausch und betonte den Wert eines fortgesetzten Dialogs über Qualitäts- und Rechtsentwicklungen für die breitere Nutzergemeinschaft in den USA.
Das Treffen endete mit der gemeinsamen Verpflichtung, den Dialog zwischen dem EPA und der AIPLA durch jährliche bilaterale Treffen sowie für 2026 geplante Folgegespräche fortzusetzen.
