EPA veranstaltet Treffen mit BusinessEurope zur Patentqualität

Am 28. Oktober veranstaltete das EPA ein konstruktives Online-Treffen auf Arbeitsebene mit BusinessEurope, das den offenen Dialog mit Vertretern der europäischen Industrie fortsetzt. Unter der Leitung von Vizepräsident Steve Rowan und Thierry Sueur, dem Leiter der Patent Working Group von BusinessEurope konzentrierten sich die Gespräche auf den Qualitätsbericht 2024 des EPA und Folgemaßnahmen im Rahmen des Qualitätsaktionsplans 2025.

Beide Seiten bekräftigten ihr gemeinsames Engagement für Recherchen von hoher Qualität, klare und konsistente Prüfungspraktiken und stetige Verbesserungen. BusinessEurope begrüßte die EPA-Initiativen in Bezug auf Transparenz, die positive Wirkung der aktiven Recherchenabteilung und die fortgesetzten Bemühungen zur Verbesserung der dialogorientierten Prüfung. Die Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAP) wurden als hervorragende Plattform für gemeinsame Analysen und ein offenes Feedback angesehen. Der Austausch vertiefte das Verständnis von BusinessEurope hinsichtlich der Nutzung von KI zur Unterstützung der Prüferinnen und Prüfer beim EPA. In einem weiteren Dialog wurde die Bedeutung eines einheitlichen Umgangs mit Einwendungen Dritter und diesbezüglicher Verbesserungen unterstrichen. Obwohl in einigen Punkten unterschiedliche Standpunkte vertreten wurden – beispielsweise hinsichtlich der Berichterstattung über die Ergebnisse der Qualitätsaudits –, waren sich beide Organisationen einig, dass ein regelmäßiger Austausch sinnvoll ist, um Themen gemeinsam anzugehen und praktische Verbesserungen zu identifizieren, die weiterhin in künftige Qualitätsaktionspläne einfließen können.

Das EPA bat BusinessEurope, konkrete Beispiele zu nennen, um weitere Verbesserungen zu erzielen, insbesondere in Bezug auf spät erhobene Einwände, die Abdeckung abhängiger Ansprüche und Parameter-Erfindungen.

Bei dem Treffen wurde erneut die konstruktive Partnerschaft zwischen dem EPA und der europäischen Industrie bei der Stärkung der Qualität und Zuverlässigkeit des Patentsystems hervorgehoben.