EPA wird PCT-Behörde für Anmelder aus den Bahamas
Ab dem 19. August 2026 können Staatsangehörige des Commonwealth der Bahamas und dort ansässige Personen das EPA als Internationale Recherchenbehörde und mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde im Rahmen des PCT nutzen.
Das Amt für geistiges Eigentum der Bahamas (BAHIPO) hat das EPA als zuständige Internationale Recherchenbehörde (ISA) und mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde (IPEA) im Rahmen des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) bestimmt.
Die Bestimmung gilt für internationale Anmeldungen, die ab dem 19. August 2026 von Staatsangehörigen des Commonwealth der Bahamas und dort ansässigen Personen eingereicht werden – dem Tag, an dem der PCT für das Land in Kraft getreten ist. Damit kann das EPA von Staatsangehörigen und ansässigen Personen aus 154 der mittlerweile 159 PCT-Vertragsstaaten als ISA und IPEA ausgewählt werden.
Vorteile für Anmelder/innen
Der internationale Recherchenbericht des EPA bietet eine solide Grundlage für fundierte Entscheidungen darüber, ob die europäische Phase und nationale Phasen vor anderen Ämtern eingeleitet werden sollen. Nach seiner Erteilung kann ein europäisches Patent in allen 40 EPO-Mitgliedstaaten und in sechs weiteren Erstreckungs- und Validierungsstaaten validiert werden. Als Alternative oder zusätzlich zur Validierung des europäischen Patents in einzelnen Ländern kann der/die Patentinhaber/in die einheitliche Wirkung beantragen und so ein Einheitspatent erhalten, das einen einheitlichen Patentschutz in 18 EU-Mitgliedstaaten bietet.
