​​EPO and FICPI emphasise importance of co-operation and user dialogue​

Am 17. Oktober 2024 fand das jährliche bilaterale Treffen zwischen dem Europäischen Patentamt (EPA) und der Internationalen Föderation von Patentanwälten (FICPI) in München statt. Bei der hybriden Veranstaltung stellte das EPA die jüngsten Entwicklungen vor, und die FICPI präsentierte ihre Initiativen für 2024.

Steve Rowan, Vizepräsident Patenterteilungsprozess beim EPA, begrüßte den FICPI-Präsidenten Roberto Pistolesi und dessen Kollegen. Rowan betonte zunächst, welche Bedeutung der Dialog mit den Nutzern und eine gute Kooperation für ein belastbares europäisches Patentsystem haben, und gab der FICPI dann einen Überblick über wichtige Entwicklungen, wozu auch der Anstieg der europäischen Patentanmeldungen im Jahr 2023 um 2,9 % gegenüber dem Vorjahr gehörte. Er stellte eine Reihe jüngster Qualitätsinitiativen vor und unterstrich das Bemühen des Amts um Exzellenz, das sich auf das Fachwissen der Bediensteten und den verlässlichen rechtlichen Rahmen gründet.

Darüber hinaus wurde der aktuelle Stand bei der Entwicklung der Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAPs) und den Fortschritten beim Qualitätsaktionsplan 2024 dargelegt. Außerdem fand ein Austausch darüber statt, wie das EPA sich die KI für Qualitätsverbesserungen bei der Klassifikation, der Aktenzuweisung und der Recherche zunutze macht.

Ein zugängliches und nachhaltiges europäisches Patentsystem für das digitale Zeitalter

Die digitale Transformation war ebenfalls ein wichtiges Thema in den Gesprächen. Das EPA stellte seine laufenden Modernisierungsmaßnahmen für den Patenterteilungsprozess und die jüngsten Verbesserungen der MyEPO-Dienste vor, des Pakets mit Online-Nutzerdiensten, zu dem auch MyEPO Portfolio gehört. Bis Januar 2025 soll die Umstellung des Zugangs zu den MyEPO-Diensten auf eine Zwei-Faktor-Authentifizierung (2FA) abgeschlossen sein.

Der aktuelle Stand bei weiteren Vereinfachungsinitiativen und Änderungen der rechtlichen Anforderungen im Sinne einer verstärkten Digitalisierung und größeren Nachhaltigkeit wurde dargestellt. Unter anderem werden Empfangsbestätigungen abgeschafft und neue, digitale Einreichungsformate eingeführt. Mit dem erfolgreichen Umzug des EPA auf moderne Plattformen und cloudbasierte Lösungen wurde auch der Großteil der Allgemeinen Dienste des Amts digitalisiert, was eine vertiefte Zusammenarbeit ermöglicht und sowohl die Konsistenz als auch die Effizienz deutlich verbessert.

Außerdem gab es detaillierte Sachstandsberichte zum Einheitspatent und zum Einheitlichen Patentgericht (EPG) sowie zur erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen dem EPA und dem EPG. Die FICPI-Delegation zeigte sich beeindruckt davon, wie deutlich die Nutzung des Einheitspatents über den Erwartungen lag, und lobte das Dashboard für das Einheitspatent im Zentralbereich für Statistiken und Trends des EPA für dessen Beitrag zu mehr Transparenz auf diesem Gebiet.

Zum Abschluss des Treffens stellte die FICPI ihre Initiativen für 2024 vor und dankte dem EPA für die gute Zusammenarbeit, insbesondere bei der Harmonisierung des materiellen Patentrechts. Beide Organisationen bekräftigten ihr Interesse an einem anhaltenden Dialog und fortgesetzter Kooperation, um ein inklusives und nachhaltiges globales IP-Ökosystem zu schaffen.

Förderung der Interaktion zwischen Patentanwälten und Prüfern

Am Rande des Treffens nutzte das EPA die Gelegenheit für ein Interview mit FICPI-Präsident Roberto Pistolesi, der viele Produkte und Dienste des EPA lobte, darunter auch MyEPO Portfolio. Dieser Dienst komme, so Pistolesi, vor allem deshalb gut an, weil er eine "direkte Interaktion zwischen Patentanwalt und Prüfer ermöglicht und sich während der Prüfung als sehr hilfreich erwiesen hat." Im vollständigen Interview erfahren Sie, was Pistolesi über die Einführung des Einheitspatents denkt, und hören mehr zu den Produkten und Diensten des EPA.