Ernennung von Mitgliedern des Disziplinarausschusses des EPA
Der Präsident des Europäischen Patentamts hat die folgenden rechtskundigen Mitglieder des Europäischen Patentamts nach Artikel 9 Absatz 2 der Vorschriften in Disziplinarangelegenheiten von zugelassenen Vertretern (ABl. EPA 1978, 91) mit Wirkung vom 1. Januar 2026 zu Mitgliedern des Disziplinarausschusses ernannt:
- Tjerk Groenewegen, ernannt für eine Amtszeit von drei Jahren,
- Britta Baldus, wiederernannt für eine Amtszeit von einem Jahr, und
- Eskil Waage, wiederernannt für eine Amtszeit von drei Jahren.
Der Präsident des Europäischen Patentamts hat das folgende Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter mit Wirkung vom 1. April 2026 erneut zum Mitglied des Disziplinarausschusses ernannt:
- Wolfram Hubertus Müller, wiederernannt für eine Amtszeit von drei Jahren.
Der Ausschuss besteht damit aus sechs rechtskundigen Mitgliedern des Europäischen Patentamts, nämlich Vincent Menendez (Vorsitz), Britta Baldus, Eskil Waage, Catherine Jenewein, Veronika Herrle und Tjerk Groenewegen, sowie vier Mitgliedern des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, nämlich Heike Vogelsang-Wenke, Gunnar Örn Hardarson, Patrick Pierre Pascal Marollé und Wolfram Hubertus Müller.
