Europäisches Patentamt trifft sich mit der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Videointerview mit GRUR-Präsidentin Dr. Anke Nordemann-Schiffel

Am 2. März empfing das EPA eine Delegation der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) an seinem Hauptsitz in München zu einem bilateralen Austausch über wichtige Entwicklungen im europäischen Patentsystem.

Der EPA-Vizepräsident für Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten Christoph Ernst führte die EPA-Delegation an und begrüßte die GRUR-Vertreter/innen unter der Leitung ihrer neuen Präsidentin Dr. Anke Nordemann-Schiffel. Im Einklang mit dem Engagement des EPA für einen strukturierten, inklusiven Austausch mit der Nutzerschaft war das Treffen Teil des laufenden Dialogs mit nationalen und internationalen Nutzerverbänden im Jahr 2026. Der Austausch bot eine hervorragende Gelegenheit, gemeinsame Prioritäten zu bekräftigen, eine Bilanz der bereits erzielten sehr positiven Ergebnisse zu ziehen und Möglichkeiten für eine weitere Zusammenarbeit auszuloten.

Qualität und operative Entwicklungen

Das EPA informierte GRUR über aktuelle Erkenntnisse aus dem im vergangenen Monat veröffentlichten Qualitätsaktionsplan 2026 und hob dabei die Bedeutung von Rückmeldungen der Nutzerschaft für die Festlegung seiner Prioritäten hervor. Der Plan konzentriert sich – wie bereits in früheren Ausgaben – auf gezielte technische Aus- und Fortbildungen sowie Umschulungen für EPA-Prüfer/innen, den Einsatz KI-gestützter Tools zur Förderung der digitalen Transformation und die Aufrechterhaltung hoher Standards in den Bereichen Recherche, Prüfung und Einspruch. Die GRUR-Delegation lobte ausdrücklich die hervorragende Qualität der Produkte und Dienstleistungen des EPA und würdigte die hohe Professionalität und Zuverlässigkeit im gesamten Patenterteilungsprozess. In diesem Zusammenhang bestätigte GRUR, dass auf der Grundlage der in den EPA-Strategieplänen 2023 und 2028 vorgegebenen Ausrichtung erhebliche und messbare Fortschritte erzielt worden seien, wodurch der Ruf des Amts für Qualität weiter gefestigt worden sei.

Einheitspatent und strategische Vorausschau

Auch die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Einheitspatent und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG) wurden erörtert. GRUR würdigte den bisherigen Erfolg des Einheitspatentsystems, wie er sich im Beitrag des EPA zum Bericht der Europäischen Kommission über die Funktionsweise des Einheitspatentsystems (Verordnung (EU) Nr. 1257/2012) widerspiegele. In Anlehnung an die Schlussfolgerungen der Berichte von Draghi und Letta waren sich die Delegierten einig, dass das Einheitspatent und das EPG wesentliche Instrumente zur Vertiefung des Binnenmarkts und zur Stärkung der technologischen Souveränität der EU seien. Vor diesem Hintergrund teilten beide Seiten das Bestreben, auf diesem großen Erfolg aufzubauen und die Attraktivität sowie die Rechtssicherheit des einheitlichen Patentsystems weiter zu verbessern.

Im Lauf des weiteren Austausch wurde die Arbeit der Beobachtungsstelle für Patente und Technologie des EPA erörtert, wobei der strategischen Zukunftsforschungsinitiative "Szenarien für die Zukunft 2025 ‑ 2045" besondere Aufmerksamkeit zukam.

GRUR gehört zu den Nutzerorganisationen, die eingeladen wurden, einen Beitrag zu dem breit angelegten Konsultationsprozess mit wichtigen Stakeholdern zu leisten. In dessen Rahmen wird untersucht, wie sich die Innovationslandschaft und das Patentsystem in den nächsten zwei Jahrzehnten entwickeln könnten, welche Technologien diesen Zeitraum prägen könnten und welche Rolle das Patentsystem und die Patentämter in Zukunft spielen werden.

Während die Ergebnisse des Zukunftsprojekts für Juni 2027 erwartet werden, bekundeten das EPA und GRUR ihr gemeinsames Interesse an der sowohl kurz- als auch langfristigen Fortsetzung der engen Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen.

​​GRUR-Präsidentin Dr. Anke Nordemann-Schiffel und EPA-Vizepräsident Christoph Ernst mit ihren jeweiligen Delegationen

Über GRUR

GRUR wurde 1891 gegründet und ist Deutschlands älteste und größte Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz. Sie genießt bei den Stakeholdern im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes in ganz Europa und darüber hinaus ein hervorragendes Ansehen und hat einen ausgezeichneten Ruf. Ihr gehören rund 5 000 Mitglieder in Deutschland und im Ausland an. Zweck der Vereinigung ist die wissenschaftliche Förderung und Weiterentwicklung des IP-Rechts auf deutscher, europäischer und internationaler Ebene.

Das umfangreiche Netzwerk von GRUR setzt sich aus einer Vielzahl von Mitgliedern zusammen, darunter Patentanwälte und Rechtsanwälte, Richter und Wissenschaftler sowie Unternehmen, Wirtschaftsverbände und deren Mitarbeiter/innen und Vertreter/innen. Ein spezieller Ständiger Ausschuss für Patent- und Gebrauchsmusterrecht, in dem das EPA Beobachterstatus hat, ergänzt die verschiedenen bilateralen Interaktionen mit der Vereinigung.

In einem Videointerview mit dem EPA gibt GRUR-Präsidentin Dr. Anke Nordemann-Schiffel weitere Einblicke in die Aufgaben der Vereinigung und legt ihre Vision für die Zukunft des Patentsystems dar.