Für eine bessere Sichtbarkeit des geistigen Eigentums: EPA und LESI unterzeichnen MOU zur bilateralen Zusammenarbeit
8.Februar 2019
Das Europäische Patentamt (EPA) und die Licensing Executives Society International (LESI) haben ein Memorandum of Understanding (MOU) zur bilateralen Zusammenarbeit geschlossen. Die von EPA-Präsident António Campinos und LESI-Präsident François Painchaud beim diesjährigen LESI-Winterplanungstreffen in Miami, Florida unterzeichnete Vereinbarung soll dazu beitragen, dass Erfinder das europäische Patentsystem besser nutzen.
Die geplante verstärkte Zusammenarbeit von EPA und LESI wird die Reichweite gemeinsamer Aktivitäten für Interessengruppen im Innovationsbereich vergrößern, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen, Industrievertreter, Experten für Technologietransfer, öffentliche Forschungseinrichtungen, IP-Berater, Innovationszentren, Nutzerverbände, IP-Ämter und politische Entscheidungsträger.
Das MOU gilt für einen Zeitraum von fünf Jahren und verlängert die erfolgreiche Zusammenarbeit der beiden Partner.
"Das Hauptziel unserer Vereinbarung besteht darin, aktuellen und künftigen Innovatoren die Möglichkeit zu geben, das Patentsystem besser zu nutzen, und Hindernisse wie mangelnde Kenntnisse über geistiges Eigentum und Vermarktungspotenziale abzubauen", erklärte EPA-Präsident António Campinos. "Dies wird Erfindern dabei helfen, die Geschäftschancen zu erkennen, die IP bieten kann."
Die Zusammenarbeit soll die Sichtbarkeit des geistigen Eigentums - einschließlich Schutz, Transfer und kommerzielle Verwertung - verbessern, die Vernetzung zwischen interessierten Parteien fördern, die Eintrittsbarrieren für Nutzer aus Schwellenländern verringern und gegebenenfalls günstige Bedingungen für den Schutz, den Transfer und die optimale Nutzung von Technologien schaffen.
EPA und USPTO konkretisieren Zusammenarbeit
Auf seiner USA-Reise traf Campinos ferner Andrei Iancu, den Unterstaatssekretär für geistiges Eigentum und Direktor des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten (USPTO). Die beiden Amtsleiter vereinbarten, potenzielle neue Maßnahmen zur Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit zu sondieren.
Sie besprachen Themen von gemeinsamem Interesse wie die jeweiligen Strategiepläne ihrer Ämter und die steigende Bedeutung künstlicher Intelligenz im Patenterteilungsverfahren wie auch als Gegenstand von Patentanmeldungen. Des Weiteren erörterten sie die laufenden Aktivitäten in der dreiseitigen (EPA, JPO und USPTO) und der IP5-Zusammenarbeit (d. h. der fünf größten IP-Ämter der Welt) sowie die enge Kooperation bei der Klassifizierung im Rahmen der Gemeinsamen Patentklassifikation (CPC).
Treffen mit US-Partnern und -Interessengruppen
Außerdem nutzte Präsident Campinos die Reise, um sich mit wichtigen Partnern und Interessenvertretern wie den Patentanwaltsverbänden Association of Corporate Patent Counsel (ACPC) und American Intellectual Property Law Association (AIPLA) auszutauschen. Er stellte den Strategieplan und die Vision des Amts für die kommenden Jahre vor und lud die Nutzer des Patentsystems ein, zur entsprechenden öffentlichen Konsultation des EPA beizutragen.