Geschlechtergerechte Sprache in Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz eingeführt
Mit Wirkung vom 1. Dezember 2025 wurde in der englischen Fassung der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz (DOEPS) geschlechtergerechte Sprache eingeführt und allen Sprachfassungen der DOEPS und der Gebührenordnung zum einheitlichen Patentschutz (GebOEPS) eine erläuternde Präambel vorangestellt.
Der Engere Ausschuss genehmigte in seiner letzten Sitzung die Einführung geschlechtergerechter Sprache in der DOEPS. In der englischen Fassung werden "he" und "his" in allen Fällen durch "they" und "their" ersetzt. Dies ändert weder den Inhalt der Bestimmungen noch die geltende Praxis. Angesichts der Komplexität der Verwendung geschlechtergerechter Sprache in deutsch- und französischsprachigen Rechtstexten wurde der DOEPS und der GebOEPS eine erläuternde Präambel hinzugefügt, um klarzustellen, dass alle geschlechtsspezifischen Begriffe als geschlechtsneutral zu interpretieren sind. Die aktualisierten Fassungen der DOEPS und der GebOEPS sind am 1. Dezember 2025 in Kraft getreten, der Volltext ist online verfügbar.
Diese Aktualisierung verdeutlicht das Bestreben des Europäischen Patentamts (EPA), eine diversere und inklusivere Organisation zu werden, wie im Strategieplan 2028 dargelegt. Sie baut auf der bereits größtenteils geschlechtergerechten Sprache der DOEPS und GebOEPS auf und steht im Einklang mit dem Ansatz des Verwaltungsrats, in dessen Rahmen geschlechtergerechte Sprache in der Ausführungsordnung zum EPÜ und zuletzt in den EPA-Rechtstexten eingeführt wurde.
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