IP5-Statistikbericht 2023

Ende 2022 waren laut dem jüngsten IP5-Statistikbericht, der in dieser Woche auf der Website der IP5 (der fünf größten Patentämter) veröffentlicht wurde, 91 % der weltweit 17,2 Millionen in Kraft stehenden Patente in einem der IP5-Zuständigkeitsbereiche gültig. Diese Zahlen belegen die herausragende Rolle der IP5.

Der jährliche Bericht enthält eine Zusammenstellung von Patentstatistiken, die das Europäische Patentamt (EPA), das Japanische Patentamt (JPO), das Koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO), die Chinesische Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) veröffentlicht haben.

Weltweite Patentierungstätigkeit bis 2022

• Weltweit gingen im Jahr 2022 3,5 Millionen Patentanmeldungen ein; dabei handelte es sich sowohl um direkt eingereichte nationale und regionale Anmeldungen als auch um Eintritte in die internationale Phase des PCT (Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens). 93 % davon stammten aus den IP5-Regionen.
• 77 % der weltweiten Patentanmeldungen wurden 2022 direkt bei den nationalen Ämtern eingereicht. Der Anteil der PCT-Anmeldungen stieg gegenüber dem Vorjahr um einen Prozentpunkt.

Patentierungstätigkeit der IP5-Ämter 2023

• 2023 wurden 3,0 Millionen Patentanmeldungen bei den IP5-Ämtern eingereicht. Insgesamt erteilten die IP5-Ämter 2023 mehr als 1,7 Millionen Patente.
• Beim EPA stieg die Nachfrage nach Patenten 2023 an. Im vergangenen Jahr gingen beim EPA 199 275 europäische Patentanmeldungen ein, also 2,9 % mehr als 2022.

2023 war insofern ein bemerkenswertes Jahr für das EPA, als das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) vor genau 50 Jahren unterzeichnet wurde. Im Juni 2023 wurden zudem das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht eingeführt. Das EPA gründete außerdem die Beobachtungsstelle für Patente und Technologie, führte den modularen IP-Ausbildungsrahmen (MIPEF) ein, der in universitäre Lehrpläne integriert werden soll, und setzte die Website des EPA neu auf. Das EPA hat seine ökologische Nachhaltigkeit beträchtlich verbessert. Es legt seinen Schwerpunkt nach wie vor auf die Patentqualität und hat seine Initiativen zu ökologischen, organisatorischen, finanziellen und gesellschaftlichen Auswirkungen weiter intensiviert, mit denen es seine positiven Auswirkungen auf die Gesellschaft maximieren will.

Der IP5-Statistikbericht stellt neben den Entwicklungen in den fünf Ämtern auch die Ähnlichkeiten und Unterschiede der jeweiligen Patenterteilungsverfahren detailliert dar und enthält globale Daten der WIPO und von Patentämtern weltweit. In diesem Jahr findet außerdem eine Leserumfrage statt, um den Bericht anhand der Rückmeldungen besser an die Bedürfnisse der Leserschaft anpassen zu können.

Die IP5-Ämter arbeiten seit 2007 zusammen, um die Effizienz und die Qualität des globalen Patentsystems durch die Bereitstellung gemeinsamer Produkte und Dienstleistungen zu verbessern.

Das EPA wird seine Statistik für 2024 (Patent Index 2024) im März 2025 veröffentlichen.