​​Kleinsteinheiten sparen jetzt mehr als 1 Million EUR dank Gebührenermäßigunge​n

​​Jüngste Zahlen belegen die Beliebtheit des neuen Modells in den ersten drei Monaten​

​​Die positive Resonanz auf die am 1. April in Kraft getretenen neuen Gebührenermäßigungen auf Seiten der Kleinsteinheiten bestätigt die Ziele, die sich der Verwaltungsrat mit seiner Überarbeitung der Gebührenpolitik im Jahr 2023 gesetzt hat. 

​Es wurde eine budgetneutrale Reform der Gebührenpolitik zur Förderung der langfristigen Nachhaltigkeit des EPA durchgeführt, die das Ziel hatte, unterrepräsentierten Kleinsteinheiten mithilfe gezielter Gebührenermäßigungen und moderater Gebührenanpassungen den Zugang zum Patentsystem zu erleichtern. Im Jahr 2023 hatte das EPA den Folgen der pandemiebedingten zweistelligen Inflation mit einer außergewöhnlichen Gebührenanpassung unter Inflationsniveau entgegengewirkt. Mit dem 1. April ist die Gebührenreform des EPA in Kraft getreten, welche die regelmäßigen, inflationsgebundenen Gebührenanpassungen bis 2026 ersetzt.  

​Dabei sieht die überarbeitete Gebührenstruktur eine Ermäßigung der wichtigsten im Rahmen des Patenterteilungsprozesses anfallenden Gebühren von 30 % für Kleinstunternehmen, natürliche Personen, gemeinnützige Organisationen, Universitäten und öffentliche Forschungseinrichtungen vor. Anspruchsberechtige Kleinsteinheiten konnten dank diesem neuen Gebührenmodell bis dato Einsparungen von mehr als 1 Million EUR verzeichnen, die über 1 900 Anmeldungen zugute kamen und zu mehr als 4 000 ermäßigten Gebühren führten. Mehr als 70 % aller Anträge stammen von Nutzerinnen und Nutzern aus den EPÜ-Mitgliedstaaten; zu den Top 10 gehören Italien, Deutschland, das Vereinigte Königreich, Frankreich, die Schweiz, Spanien, Finnland, Polen, Schweden und Österreich. Der Gesamtanteil der Begünstigten pendelte sich bei 2 % aller Anmelderinnen und Anmelder ein.  

​Mit diesen gezielten Gebührenermäßigungen wird das EPA seinem Anspruch gerecht, unterrepräsentierte Schlüsselakteure des Innovationsökosystems beim Schutz ihrer wertvollsten Erfindungen zu geringeren Kosten zu unterstützen, in die über viele Jahre hinweg viel Zeit und Arbeit investiert wurde. Die Gebührenermäßigungen sind Teil eines wachsenden Spektrums an ergänzenden Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs zum Patentsystem. Dabei umfassen die Maßnahmen auch die bereits bestehenden sprachbezogenen Gebührenermäßigungen sowie den im vergangenen Jahr von der Beobachtungsstelle für Patente und Technologien des EPA eingeführten Deep Tech Finder – ein kostenloses digitales Tool, das Investoren das Auffinden von und die Kontaktaufnahme mit europäischen Start-up-Unternehmen erleichtert, die Erfindungen in kritischen Technologiebereichen auf den Markt bringen. 

​So können Sie die Gebührenermäßigung beantragen 

​Die Gebührenermäßigung für Kleinsteinheiten kann für neue und anhängige Anmeldungen unter der Voraussetzung beantragt werden, dass die betreffende Kleinsteinheit in den letzten fünf Jahren nicht fünf oder mehr frühere Anmeldungen eingereicht hat. Sie kann mit anderen Gebührenermäßigungen, insbesondere den sprachbezogenen Gebührenermäßigungen, kombiniert werden. Beide können einfach durch Ankreuzen des Kästchens auf der rechten Seite des vom EPA bereitgestellten elektronischen Formblatts beantragt werden – entweder Formblatt 1001 ("Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents"), Formblatt 1200 ("Eintritt in die europäische Phase") oder Formblatt 1011 ("Erklärung für Kleinstunternehmen, KMU, …") für anhängige Anmeldungen. 

​Ausführlichere Informationen zu Anspruchsberechtigung und Leistungen finden Sie in den diesbezüglichen FAQ und im Bereich "Leitfaden für Startups" auf unserer Website.