Künstliche Intelligenz ein Schwerpunktthema beim Treffen der fünf größten Patentämter der Welt in Tokio

12.06.2026

Von links nach rechts: Lisa Jorgenson, stellvertretende Direktorin der Weltorganisation für geistiges Eigentum, John Squires, Under Secretary of Commerce for Intellectual Property und Direktor des USPTO, Kasai Yasuyuki, Leiter des JPO, Kim Yong Sun, Minister für geistiges Eigentum der Republik Korea, und EPA-Präsident António Campinos.

Am 12. Juni nahm das Europäische Patentamt (EPA) am Jahrestreffen der fünf weltweit größten Ämter für geistiges Eigentum (IP5) in Tokio teil. Die Leitungen der IP5-Ämter vereinbarten eine intensivere Zusammenarbeit bei der Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI), um die Dienstleistungen für ihre jeweilige Nutzerschaft sowie die Qualität und Effizienz der Prüfungsverfahren zu verbessern. Die Zusammenarbeit mit der Industrie in allen IP5-Regionen wurde durch gesonderte Treffen mit Industrieverbänden gestärkt. Außerdem bot die Reise nach Asien Gelegenheit zum bilateralen Austausch mit dem japanischen und dem koreanischen Patentamt.

Reichweite und Einfluss der IP5

Bei den IP5-Ämtern – dem EPA, dem Japanischen Patentamt (JPO), dem Ministerium für geistiges Eigentum der Republik Korea (MOIP), der Chinesischen Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) und dem US-Patent- und Markenamt (USPTO) – werden insgesamt rund 85 % aller Patentanmeldungen weltweit eingereicht. Daher spielen diese Patentämter im globalen System für geistiges Eigentum eine zentrale Rolle.

Kasai Yasuyuki, Leiter des JPO, führte den Vorsitz beim Treffen der IP5-Leitungen, an dem EPA-Präsident António Campinos, MOIP-Minister Kim Yong Sun, USPTO-Direktor John Squires sowie der online zugeschaltete stellvertretende Leiter der CNIPA Zhang Zhicheng teilnahmen. Außerdem war Lisa Jorgenson, stellvertretende Direktorin der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), als Beobachterin anwesend.

Die Ämter sprachen über ihre jeweiligen Ansätze bei der Einführung von KI-Technologien und bekräftigten, dass eine verantwortungsbewusste Nutzung und enge Zusammenarbeit wichtig seien, um sicherzustellen, dass politische Standards und Initiativen mit dem raschen technologischen Wandel Schritt halten. Die Amtsleitungen vereinbarten eine erste umfassende Überprüfung der 2021 verabschiedeten Roadmap der IP5 für Zukunftstechnologien/Künstliche Intelligenz (NET/AI) und kamen überein, neue Möglichkeiten zur Zusammenarbeit auszuloten. Außerdem sprachen sie über die Fortschritte der Arbeitsgruppen bei anderen IP5-Projekten, z. B. in den Bereichen Klassifikation, Globale Akte und Patentinformation, Arbeitsteilung und Qualität, Statistiken und Harmonisierung von Patentpraktiken.

EPA-Präsident Campinos sagte: "KI und andere Zukunftstechnologien schaffen neue Möglichkeiten, um die Dienstleistungen für unsere Nutzerschaft zu verbessern und die Innovationstätigkeit zu fördern. Beim EPA nutzen wir KI verantwortungsbewusst, um Qualität, Effizienz und die Dienste für die Nutzerschaft zu verbessern, wobei Transparenz und menschliche Kontrolle sichergestellt sind. Durch eine Zusammenarbeit mit Partnern rund um Welt, nicht zuletzt im Rahmen der IP5, können wir uns über optimale Praktiken austauschen, den sich wandelnden Bedürfnissen der Nutzerschaft besser nachkommen und die Chancen und Herausforderungen annehmen, die KI für die Patentsysteme weltweit mit sich bringt."

Intensivere Zusammenarbeit mit der Industrie

Das Treffen bot zudem eine Gelegenheit zur Vertiefung der Zusammenarbeit mit der Industrie. Am 11. Juni fand ein spezielles Treffen mit Industrieverbänden aus den IP5-Regionen statt, bei dem die Fortschritte der Arbeitsgruppen überprüft und wichtige Fragen zum Thema geistiges Eigentum diskutiert wurden, mit denen sich die Nutzerschaft auseinandersetzen muss. In Einklang mit dem zentralen Thema des diesjährigen Treffens ging es in den Gesprächen vor allem um den operativen Einsatz von KI-Technologien, um die verantwortungsbewusste und transparente Nutzung von KI und um die Erwartungen an KI-gestützte Tools und Prozesse in den Ämtern für geistiges Eigentum sowie in der Industrie. Die Industrievertreterinnen und -vertreter bekundeten ihre klare Unterstützung für die Initiativen der IP5-Ämter und bekräftigten ihren Willen zu einer engen und konstruktiven Zusammenarbeit.

Bilaterale Treffen mit dem japanischen und dem koreanischen Amt

Außerdem fanden bilaterale Treffen zwischen EPA-Präsident Campinos und den Amtsleitungen des JPO und des MOIP statt. In den Gesprächen mit JPO-Leiter Kasai Yasuyuki ging es um den Stand der laufenden Zusammenarbeit, insbesondere auf dem Gebiet der Prüfungspraxis. Unter anderem kamen das aktualisierte Technologie-Dashboard des EPA und das wachsende Interesse japanischer Innovatoren am Einheitspatent als kostengünstigem Weg zum Patentschutz in Europa zur Sprache. Außerdem vereinbarten die beiden Ämter eine weitere Zusammenarbeit an technischen Lösungen für die aktive Komponente der Globalen Akte.

Beim Treffen mit dem koreanischen Minister für geistiges Eigentum Kim Yong Sun lag der Schwerpunkt auf dem stetigen Anstieg der koreanischen Einreichungen beim EPA sowie auf Initiativen, mit denen die koreanische Nutzerschaft über das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht informiert werden soll. Die beiden Ämter sprachen über neue Kooperationsmöglichkeiten auf dem Gebiet NET/AI, und Präsident Campinos stellte die jüngsten Entwicklungen bei KI-gestützten Tools vor. Außerdem ging es um die geplante Beteiligung des MOIP an einem Pilotprojekt mit dem Amt, in dessen Rahmen koreanische Anmelderinnen und Anmelder das EPA als Internationale Recherchenbehörde (ISA) nach dem Zusammenarbeitsvertrag (PCT) benennen können.

20 Jahre Patent Prosecution Highway

Delegierte des Kanadischen Amts für geistiges Eigentum, des Amts für geistiges Eigentum des Vereinigten Königreichs und der WIPO stießen zu den IP5-Ämtern sowie den Vertreterinnen und Vertretern der Industrie hinzu, um das 20-jährige Bestehen des Patent Prosecution Highway (PPH) zu feiern. Die Teilnehmenden blickten auf die Geschichte des PPH zurück und bekräftigten ihre Absicht, das System in den kommenden Jahren weiter auszubauen. Der PPH gibt einen Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen Patentämtern aus aller Welt vor und ermöglicht es den Anmelderinnen und Anmeldern, auf der Grundlage positiver Prüfungsergebnisse eines anderen teilnehmenden Amts eine beschleunigte Patentprüfung zu beantragen. Gleichzeitig wird so durch die Arbeitsteilung die Effizienz der Ämter erhöht. Das EPA verfügt derzeit über PPH-Programme mit den anderen IP5-Ämtern sowie über einem Dutzend nationaler Ämter.

Das nächste IP5-Treffen, das insgesamt 20. seiner Art, wird 2027 vom EPA ausgerichtet.